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Besetzung der Ausschüsse des Rates
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
[24.01.2023](si010_j.asp?YY=2023&MM=01&DD=24 "Sitzungskalender 01/2023
anzeigen" )


Letzte Beratung
Dienstag, 14. Februar 2023 (öffentlich)
Federführend
Amt 10 - Hauptamt
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=9138

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath mit sofortiger Wirkung folgende Ausschussbesetzungen:

  1. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung

Frau Sylvia Schneider für Frau Marga Flaßwinkel.

Frau Marga Flaßwinkel als sachkundige Bürgerin für Frau Sylvia Schneider.

  1. Ausschuss für Kultur und Tourismus

Frau Sylvia Schneider für Frau Marga Flaßwinkel.

 

 

Sachverhalt:

Die Stadtverordnete Margarte Flaßwinkel hat durch schriftliche Erklärung auf ihr Mandat im Rat der Stadt Herzogenrath mit Ablauf des 31.12.2022 verzichtet.

Für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder der Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW).

Auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023 wird verwiesen.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat.

Rechtliche Grundlagen:

§§ 40, 50, 58 GO NRW

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

x

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

 

 

Anlage:

Antrag Bündnis 90/Die Grünen


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Dienstag, 14. Februar 2023Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Herzogenrath
Details
Tagesordnung