Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom [24.01.2023](si010_j.asp?YY=2023&MM=01&DD=24 "Sitzungskalender 01/2023 anzeigen" )
Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath mit sofortiger Wirkung folgende Ausschussbesetzungen:
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung
Frau Sylvia Schneider für Frau Marga Flaßwinkel.
Frau Marga Flaßwinkel als sachkundige Bürgerin für Frau Sylvia Schneider.
Ausschuss für Kultur und Tourismus
Frau Sylvia Schneider für Frau Marga Flaßwinkel.
Sachverhalt:
Die Stadtverordnete Margarte Flaßwinkel hat durch schriftliche Erklärung auf ihr Mandat im Rat der Stadt Herzogenrath mit Ablauf des 31.12.2022 verzichtet.
Für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder der Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW).
Auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023 wird verwiesen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat.
Rechtliche Grundlagen:
§§ 40, 50, 58 GO NRW
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
x
keine Auswirkungen
positive Auswirkungen
negative Auswirkungen
Anlage:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Dienstag, 14. Februar 2023Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath