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Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere
Projektunterstützungen


Letzte Beratung
Donnerstag, 23. März 2023 (öffentlich)
Federführend
S 85 - Wirtschaftsförderung, Tourismus und Europa
Originaldokument
http://gremieninfo.staedteregion-aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=12021

Beschlussvorschlag:
Der Städteregionsausschuss trifft folgende Entscheidungen:

  1. Er beschließt, das Projekt Industriedrehkreuz Weisweiler-Inden-Stolberg mit 15.000 Euro brutto über den städteregionalen Fonds zur Förderung des Strukturwandels zu bezuschussen:
  2. Er nimmt die aktuellen Sachstände zu den im Strukturwandel eingereichten Projekten aus der StädteRegion Aachen im Förderverfahren der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH sowie die aktuellen Informationen zum Strukturwandel zur Kenntnis.

 

 

Sachlage:

1. Unterstützung weiterer Projekte:

Die StädteRegion Aachen unterstützt Projektträger, die in der Qualifizierungsphase von strukturwandelrelevanten Vorhaben von städteregionaler Bedeutung stehen (s. SV-Nr. 2022/0057-E3). Die Auswahl erfolgt gemäß den Kriterien zur Unterstützung von strukturwandelrelevanten Vorhaben (s. SV-Nr. 2022/0057-E2). Für folgendes Vorhaben liegt ein Antrag vor:

Industriedrehkreuz Weisweiler-Inden-Stolberg (Stadt Eschweiler)

Projektvolumen: -

1. Beitrag zum Wirtschafts- und Strukturprogramm in der Version 1.1:

Was passiert nach der Schließung und Stilllegung des Braunkohlekraftwerks Weisweiler voraussichtlich im Jahr 2030?“ Diese Frage war der Auslöser für einen Antrag der IRR Innovationsregion Rheinisches Revier im Jahr 2017 an das Wirtschaftsministerium des Landes NRW (damals MWIDE) auf Förderung einer „Machbarkeitsstudie für das Industriedrehkreuz Weisweiler Inden Stolberg“. Mit dem Vorhaben sollten im Hinblick auf die Stilllegung des Kraftwerks Weisweiler und des Tagebaus Inden mögliche Folgen für die angrenzenden Städte und Gemeinden eruiert, die Folge-nutzungen für den Kraftwerkstandort diskutiert sowie Perspektiven für die angrenzenden energieintensiven Unternehmen und Gewerbe-/ Industriegebiete aufgezeigt werden. Im Dialog mit den beteiligten Akteuren wurden und werden auch weiterhinsungen und Projekte erarbeitet, die im Rahmen des Strukturwandels eingereicht werden. Erste Projekte in dem Zusammenhang sind der „Euregio Railport“, „Faktor X Ressourcen- und Klimaeffizienz in Gewerbe- und Industriegebieten“ oder die „Change Factory Eschweiler“.

Das Vorhaben unterstützt im Sinne des Wirtschafts- und Strukturprogramms in der Version 1.1 die Transformation in eine lebenswerte, vernetzte sowie insbesondere leistungsstarke und klimaneutrale Region.

2. Räumlicher Bezug zur StädteRegion Aachen:

Die Entwicklung des Industriedrehkreuz Weisweiler-Inden-Stolberg erfolgt in unmittelbarer Anbindung an den Kraftwerkstandort Weisweiler.

3. Stand im Förderverfahren:

Das Vorhaben befindet sich in der Vorbereitung auf eine Skizzeneinreichung.

4. Beantragter Zuschuss:

Die Stadt Eschweiler plant in Vorbereitung weiterer Projektideen im Zusammenhang mit dem Gesamtvorhaben und insbesondere im Hinblick auf die Weiterentwicklung der an den Kraftwerkstandort angrenzenden Gewerbe- und Industriegebiete, ein Energiekonzept zu erstellen. Dabei sollen im Sinne einer nachhaltigen Gewerbegebietsentwicklung in Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren und insbesondere vorhandenen Unternehmen eine energetische Neuausrichtung der Gewerbegebiete, das Potential von erneuerbaren Energiequellen sowie innovative und nachhaltige Produktions- und Logistikmodelle entwickelt werden. In der Folge können auf Basis der erarbeiteten Lösungsansätze neue Projektanträge im Rahmen des Strukturwandels vorbereitet werden.

r die konzeptionelle Leistung wird ein Zuschuss i.H.v. 15.000 Euro brutto aus dem städteregionalen Fonds zur Förderung des Strukturwandels beantragt.

2. Aktuelle Sachstände im „Sterneverfahren“ der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH und weitere Informationen:

In der Aufsichtsratssitzung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH am 02.12.2022 wurden acht Projekte aus der StädteRegion Aachen aus dem dritten Förderaufruf REVIER.GESTALTEN in das Förderverfahren aufgenommen. Darunter u.a. mit dem Projekt FH.AERO.SCIENCE sowie drei Forschungs- und Weiterbildungsvorhaben im Bereich Aviation insgesamt vier Projekte, die die Entwicklung am Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück weiter vorantreiben. Darüber hinaus wurden das Projekt „Vision 2025+ Phase II“ zur Entwicklung des Continental-Geländes in der Stadt Aachen sowie drei Forschungsvorhaben der RWTH Aachen (darunter zwei im Bereich der digitalen Medizin) in das rderverfahren aufgenommen. Eine detaillierte Übersicht ist den Anlagen 4 zu entnehmen.

Mit Stand der Aufsichtsratssitzung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH vom 02.12.2022 wurden bislang 178 Projekte und Gesamtvorhaben aus dem Rheinischen Revier in den unterschiedlichen Förderkulissen in das Förderverfahren aufgenommen.

Die Projekte verteilen sich dabei wie folgt auf die unterschiedlichen Förderprogramme:

Vorprogramm (Aufrufe abgeschlossen):

- SofortprogrammPLUS: 77 aktive Gesamtvorhaben,

- Starterpaket Kernrevier: 23 aktive Gesamtvorhaben,

Regelprogramm:

- REVIER.GESTALTEN: 70 aktive Gesamtvorhaben,

- ReViergewinnt (Stadtentwicklungsprogramm RR): 8 aktive Gesamtvorhaben.

Ein detaillierter Überblick zum aktuellen Stand der eingereichten Strukturwandelprojekte in den unterschiedlichen Förderkulissen aus der StädteRegion Aachen (s. Anlage 1) sowie dem gesamten Revier (s. Anlagen 2-5) ist den angehängten Tabellen zu entnehmen. Hierbei ist zu beachten, dass die Auflistung der „Sterne“ in den Anlagen durch den Beschluss der Landesregierung (s.u.) obsolet ist.

Darüber hinaus konnten mit der Zukunftsagentur und dem Revier folgende Themen diskutiert werden:

Nachdem der Aufsichtsrat der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH am 16.09.2022 die Vereinfachung des Förderverfahrens und die Abschaffung des Sterneverfahrens beschlossen hat (s. SV-Nr. 2022/0057-E3), ist die Landesregierung diesem Beschluss gefolgt und hat ebenfalls die Vereinfachung der Förderverfahren beschlossen. Durch Beendigung des Sterneverfahrens ist jedoch ein neues, optimiertes Förderverfahren zu entwickeln. Dazu wird die Landesregierung unter Einbindung aller Beteiligten und in enger Abstimmung mit der Region einen Vorschlag ausarbeiten. Ein erster Aufschlag fand im Rahmen einer Klausurtagung zwischen Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH und Vertreter_innen des Landes am 27.01.2023 statt. Sobald weitere Informationen zum neuen Förderverfahren vorliegen, wird die Verwaltung erneut berichten.

Ende 2022 wurde das Breitenförderprogramm „Zukunftsgutschein“r kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) veröffentlicht. In den Bereichen Beratung, Personal, Qualifizierung und Investition können die KMUs Zuschüsse beantragen, um den unterschiedlichen Herausforderungen durch den Strukturwandel effektiv zu begegnen. So können beispielsweise Beratungsleistungen und der Erwerb von externem Know-how zur Neuausrichtung des Geschäftsmodells, die Einstellung neuer Mitarbeitenden, welche die Transformation im Betrieb mit neuen Ideen und neuem Wissen bereichern, die Durchführung von beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen und betriebliche Investitionen gefördert werden. Ansprechpartner für Unternehmen in der StädteRegion Aachen ist die IHK Aachen. Weitere Informationen gibt es zudem auf der Homepage der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH unter folgendem Link: <www.rheinisches-revier.de/wie/foerderung/zukunftsgutscheine/>.

Am 13.12.2022 hat die Zukunftsagentur die Studie „Wasserstoffwertschöpfungskette im Rheinischen Revier“ vorgestellt. Dabei wurde untersucht, welche Rolle das Rheinische Revier in der künftigen Wasserstoffwirtschaft spielen kann. Als Ergebnis lässt sich festhalten, dass das Rheinische Revier durch eine hohe Dichte an Forschungseinrichtungen, ausgebildetem Fachpersonal und privaten sowie öffentlichen Akteuren eine gute Ausgangslage für den Wasserstoffhochlauf besitzt. So sind im Revier einerseits die Technologien und wichtige Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette zur Produktion von z.B. Anlagen der Wasserstoffwirtschaft (u.a. Elektrolyseure) verankert. Andererseits ist das Potential vorhanden, durch den Ausbau erneuerbarer Energien einen Beitrag zur Produktion von Grünem Wasserstoff vor Ort zu leisten. Die vollständige Studie kann über folgenden Link abgerufen werden: <www.rheinisches-revier.de/wp-content/uploads/2022/12/221102_ Kurzstudie_H2-Wertschoepfungskette-im-Rheinischen-Revier.pdf>.

Rechtslage:

Die Aufgabe ist freiwillig.

 

 

Personelle Auswirkungen:

Keine.

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Im Haushalt 2023 stehen im Produkt 15.01.01 unter dem Sachkonto 531521 „Zuschüsse zur Förderung des Strukturwandels“ Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro zur Verfügung. Hiervon sind 8.000 Euro zur Unterstützung des „GründerHub“ (s. SV-Nr. 2022/0057) vorgesehen. Im Zuge der Weiterqualifizierung des Projektes „SPNV-Machbarkeitsstudien Rheinisches Revier“ hat der antragsstellende NVR entschieden, die Eigenanteile der einzelnen Gebietskörperschaften selber zu tragen, sodass die Strukturmittel, die für das Projekt im Zeitraum 2021-2026 gebunden waren, zur Unterstützung weiterer Projekte verwendet werden können (s. SV-Nr.: 2021/0387 & SV-Nr.: 2022/0057-E3).

Ökologische Auswirkungen:

Mit den Strukturfördermitteln werden Innovationen und Projekte angestoßen und umgesetzt, die sich unmittelbar ökologisch auswirken.

Soziale Auswirkungen:

Die aktive Gestaltung des Strukturwandels sichert bzw. schafft Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Region.

gez.: Dr. Grüttemeier

 

 

Anlagen:

Tabelle zu den aktuellen Sachständen städteregionaler Strukturwandelprojekte (Anlage 1)

Gesamtliste SofortprogrammPLUS, Stand 21.10.22 (Anlage 2)

Gesamtliste Starterpaket Kernrevier, Stand 19.09.22 (Anlage 3)

Gesamtliste REVIER.GESTALTEN, Stand 07.12.22 (Anlage 4)

Gesamtliste STEP-RR, Stand 19.09.22 (Anlage 5)


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Donnerstag, 23. März 2023Sitzung des Städteregionsausschusses

Art
Entscheidung
Ausschuß
Städteregionsausschuss

Donnerstag, 02. März 2023Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (Eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus

Art
Vorberatung
Ausschuß
Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (Eu-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus
Details
Tagesordnung