Sitzung des Rats

---

Letzte Beratung

Dienstag, 13. Dezember 2016 (öffentlich / nicht öffentlich)

Federführend

Rat

Originaldokument

http://www.stolberg.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=75&id=388075

---

Tagesordnung (Beratungspunkte):

a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
b)  Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 27 Absatz Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)
c)  Beschlussfassung über die T agesordnung

A) Öffentliche Sitzung:

Einwohnerfragestunde (längstens 30 Minuten)

Finanzcontrolling 2016;
hier: Stand zum 30.09.2016

Feststellung des Jahresabschlusses der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Stellenplan 2017

Einrichtung von Beförderungsstellen zum Stellenplan 2017

1. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung

Erlass einer Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Kupferstadt Stolberg (Rhld.)

Abfallentsorgungsgebühren 2017

Friedhofsgebühren 2017

7. Änderungssatzung zur Satzung der Kupferstadt Stolberg (Rhld.) über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 17.12.2009

Erlass der neugefassten Satzung der Kupferstadt Stolberg Rhld. vom ........... über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung

Erlass der neugefassten Satzung der Kupferstadt Stolberg Rhld. vom ........... über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben)

Abwassergebühren 2017;
hier: Neufassung der Gebührensatzung vom .......... zur jeweils geltenden Entwässerungssatzung der Kupferstadt Stolberg

Entscheidung über die Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
Nachrichtlich:
Eine Vorlage wird nur bei Eingang von Einwendungen erforderlich und dann nachgereicht.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017

Fünfte Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes der Kupferstadt Stolberg für den Zeitraum 2012-2021

Aufhebung der Satzung über die Festsetzung des Liquiditätskredits vom 18.01.2011


Dezernat 1:
Umbesetzung in Ausschüssen;

a) Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2016;
hier: Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Tourismus

Plan zur Chancengleichheit;
hier: Frauenförderplan 2012 - 2014 der Gleichstellungsstelle der Kupferstadt Stolberg

Beitritt der Kupferstadt Sialberg als Gründungs-Mitglied der d-NRW AöR

Bildung des Vorsitzes der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz

Einführung des Gesetzes zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes (BHKG) in NRW

Bewegliches Anlagevermögen- Fahrzeuge Feuerschutz; hier: Freigabe einer VE und Bereitstellung einer üpl. VE

Einsatzleitrechner;
hier: Mittelfreigabe und Bereitstellung üpl. HH-Mittel

Telefon- und Portokosten;
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Dezernat II:

Pachtvertrag mit dem FSV Columbia Donnerberg e.V. 2015 ab 01.01.2017

Förderung von Sportprojekten;
hier: 1. Ausbau Sportpark Dörenberg
2. Sportanlage Kranensterz
3. Sanitäre Einrichtungen und Umkleiden im Sportzentrum Glashütter Weiher

Weiterführung der Kupferstädter Stadtkirmes ab dem Jahr 2017 durch die "Schaustellerdienste der Städteregion Aachen GmbH"

Unterhaltsvorschussgesetz;
hier: Information zur geplanten Gesetzesänderung ab 01.01.2017

Hilfe zur Erziehung gem. §§ 27 ff SGB VIII;
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei Produkt 1.36.03

Qualitätsentwicklung im Jugendamt;
a) Abschlussbericht des beauftragten Institutes für Sozialplanung und Organisationsentwicklung -IN/S/0-
b) Personalkonzept des Fachamtes


Dezernat III:

Entwicklungskonzept Talachse Innenstadt; hier: Richtlinie Fassadenprogramm
Beschluss über die Überschreitung der Höchstfördergrenze zur Fassadengestaltung und Umschichtung der Mittel aus 11.1

Bebauungsplan Nr. 2a/2b - 4. Änderung "Triffelsweg"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bebauungsplan Nr. 16 "Liester TeillV"- 3. Änderung Bereich Sportplatz Rotsch; hier: Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung derÖffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB bzw. der Behörden gem. § 4 (1) BauGB; Annahme des B-Pian Entwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 17 "Netto-Duffenterstraße";
hier: Entscheidung über die Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB bzw. der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie Offenlagebeschluss gem. § 3 (2) BauGB und mTÖB Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB


Dezernat I bis III:

Mündlicher Bericht aus der Vertretung der Kupferstadt in Unternehmen und Einrichtungen

Beantwortung von Anfragen gem. § 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen


B) Nichtöffentliche Sitzung:
Dezernat II:
Pachtvertrag mit dem FSV Columbia Donnerberg 2015 e.V. ab 01.01.2017
 
Dezernat III:
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung NRW über die Anlage einer Linksabbiegespur auf der L 12 in Stolberg-Gressenich

Dezernat I bis III:
Mündlicher Bericht aus der Vertretung der Kupferstadt in Unternehmen und Einrichtungen

Beantwortung von Anfragen gern. § 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen

---