Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt

---

Letzte Beratung

Mittwoch, 30. November 2016 (öffentlich / nicht öffentlich)

Federführend

Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt

Originaldokument

http://www.stolberg.de/city_info/display/dokument/show.cfm?region_id=75&id=387603

---

A) Öffentliche Sitzung:

Einwohnerfragestunde (längstens 30 Minuten)

Entscheidung über die planungsrechtliche Stellungnahme der Kupferstadt Stolberg zu Vorhaben, zu denen nach § 36 (1) BauGB das Einvernehmen der Gemeinde erforderlich ist;

Erteilung von Ausnahmen von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes gern.§ 31 (1) BauGB
2.1 Nutzungsänderung einer ehern. Ladenfläche zu einem Logistik-Verteilzentrum; hier: Eschweilerstraße 157
- Genehmigung einer dringlichen Entscheidung -
2.2 Anbau zweier Schalldämpfer an das Luftansauggebäude der Maschinen 1 und 2 der vorh. Gasverdichterstation;
hier: Heckstr. (Stadtgebiet Aachen), Würselener Str. , Gut Schwarzenbruch

Außenbereichsvorhaben gern. § 35 (2) BauGB (vorbehaltlich Genehmigungsverfahren nach§ 16 BlmSchG)
2.3 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Nutzung der Grundstücke im Rahmen einer geplanten Änderung des nach BlmSchG genehmigten Betriebes;
hier: Probsteistraße 12

Verkehrssituation Burgstraße - mündlicher Vortrag/ Sachstandsbericht

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 17 „Netto - Duffenterstraße";
hier: Entscheidung über die Anregungen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gern. § 3 (1) BauGB; bzw. der Behörden gern. § 4 (1) BauGB sowie Offenlagebeschluss gern. § 3 (2) BauGB und TÖB Beteiligung gern. § 4 (2) BauGB

Bebauungsplan Nr. 16 „Liester Teil IV" - 3. Änderung Bereich Sportplatz Ratsch; hier: Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gern.§ 3 (1) BauGB, bzw. der Behörden gern.§ 4 (1) BauGB; Annahme des B-Plan Entwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung gern. § 3 (2) BauGB

Betreff: Bebauungsplan Nr. 2a/2b - 4. Änderung „Triffelsweg"; hier: Aufstellungsbeschluss gern. § 2 (1) BauGB

Dorfentwicklung Werth, Zweifall, Mausbach, Venwegen; hier: Sachstand, weiteres Vorgehen

Straßenerneuerung Rhenaniastraße, zweiter Bauabschnitt zwischen der Probsteistraße und dem Stolberger Hauptbahnhof;
hier: Vorstellung der Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen

Neubau der Brücke B2 „Heinrich-Heimes"; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Zeitliche Beschränkung der in der Ortsdurchfahrt Mausbach - L 12 - befindlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h

Ausweisung I Markierung von Parkflächen in der Straße Alt Breinig zwischen Einmündung Eschenweg und Zufahrt zum Friedhof

Schließung des "oberen" Steinweg für den öffentlichen Verkehr

Ausweisung der Straßen zwischen Aachener Straße und Lehmkaulweg zur eingeschränkten Haltverbotszone

Bericht über anstehende Straßen- und Kanalbaumaßnahmen und damit einhergehende Umleitungsführungen

Mündlicher Sachstandsbericht zur Thematik „Stadtentwicklung";
hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 08.09.2014

Beschlusskontrolle;
hier: Informationsvorlage

Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt im Jahr 2017;
hier: Informationsvorlage

Beantwortung von Anfragen gern. § 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen


B) Nichtöffentliche Sitzung:

Abschluss einer Planungsvereinbarung zum Bebauungsplan Nr. 169 " ehern. Propst-Grüber-Schule"

Abschluss einer Planungsvereinbarung zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2a/b "Triffelsweg"

Beantwortung von Anfragen gern. § 17 der Geschäftsordnung des Rates; Mitteilungen

---