TOP 1 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Generationengerechtigkeit:Aktuelle Flüchtlingssituation; hier: Mündlicher Bericht
Protokoll: Herr Schäfermeier, A 50, berichtet, dass gegenwärtig keine weiteren kommunalen Zuweisungen erfolgen. Darüber hinaus gibt er folgenden Sachstand bekannt:
TH Propst-Grüber-Schule: Die ehemalige Erstaufnahmeeinrichtung wurde geräumt und steht wieder für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung.
Donnerberg / Steinfurt: Die Erstaufnahmeeinrichtung wurde zum 31.08.2016 geschlossen, wird jedoch im sog. Stand-by-Betrieb für den Fall erneuter Zuweisungen bis voraussichtlich 31.12.2016 vorgehalten.
Die dort verbliebenen 140 Personen wurden wie folgt aufgeteilt: Für 105 Personen erfolgte durch die Bezirksregierung Arnsberg eine kommunale Zuweisung.
Darüber hinaus hatte die Bezirksregierung geplant, die verbleibenden 35 Personen in eine Erstaufnahmeeinrichtung nach Euskirchen zu verlegen. Zur Vorbeugung möglicher Eskalationen haben die Städte Eschweiler und Stolberg gegenüber der Bezirksregierung mit 17 und 18 Personen eine freiwillige kommunale Zuweisung (unter Anrechnung auf die jeweilige Quote) akzeptiert.
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