TOP 5 Auf Nachfrage von Ratsfrau Halili (LINKE), wie die Arbeitsgelegenheiten aussehen und wie die Aufwandsentschädigung von 80 Cent zustande kämen, erläutert Herr Schäfermeier (A 50), die 80 Cent seien gesetzlich vorgegeben und Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) würden zudem anders entlohnt als sog. Arbeitsgelegenheiten (AGh) nach SGB II entlohnt. Die zwei Arbeitsplätze des TBA's beschäftigen sich zum Beispiel mit der Grünpflege und der Sauberkeit in der Stadt. Eine Sanktionierung in diesem Bereich sei bisher nicht notwendig, da die Nachfrage zu groß sei.
Beschluss: Der Ausschuss für Soziales und Generationengerechtigkeit nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Umsetzung von Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in der Kupferstadt Stolberg einmütig zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, den begonnenen Prozess fortzusetzen.
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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