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Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020


Letzte Beratung
Freitag, 31. Juli 2020 (öffentlich)
Federführend
Fachbereich Verwaltungsleitung
Originaldokument
http://ratsinfo.aachen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=21976

Erläuterungen:


Gemäß § 11 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrats der Stadt Aachen i. V. m. § 6 des Gesetzes zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 vom 29.05.2020 (GV. NRW. 2020 S. 379) konnten bis zum 27.07.2020, 18.00 Uhr (= 48. Tag vor der Wahl), Listenwahlvorschläge von Gruppen von Wahlberechtigten oder Bürgern und Wahlvorschläge von Einzelbewerbern für die Integrationsratswahlen am 13.09.2020 eingereicht werden. Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist wurden die im Beschlussvorschlag genannten Listenwahlvorschläge eingereicht.

Die Wahlvorschläge wurden durch den Wahlleiter vorgeprüft. Den Wahlvorschlagsträgern wurde Gelegenheit gegeben, die im Rahmen der Vorprüfung festgestellten Mängel fristgerecht auszuräumen. Die nunmehr vorliegenden Wahlvorschläge entsprechen den in der Wahlordnung festgelegten Erfordernissen.

 

 

Beschlussvorschlag:


Der Wahlausschuss beschließt die Zulassung folgender fristgerecht eingereichter Wahlvorschläge für die Wahl der gemäß § 27 GO NRW in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder am 13.09.2020:

Migranten für Integration und Teilnahme

20

Bewerber*innen

Aachener Demokratische Zusammenarbeit

5

Bewerber*innen

Aachen Türk Toplumu - Türkische Gemeinde Aachen

6

Bewerber*innen

Kurdischer Freundschaftskreis

3

Bewerber*innen

Afrika-Congo

2

Bewerber*innen

Afrika International

9

Bewerber*innen

Info-Point. Bürgerinnen und Bürger für Aachen

8

Bewerber*innen

Einzelbewerberin Sadiye Mutlu

Die als Anlage beigefügte Aufstellung der vorgenannten Listenwahlvorschläge ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

Anlage/n:

  • Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl

Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Freitag, 31. Juli 2020Öffentliche Sitzung des Wahlausschusses

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