Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Bewältigung der Corona-Pandemie stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Alle Bevölkerungsgruppen sind gemeinsam aufgerufen, durch Einhaltung und Beachtung der einschlägigen Regelungen und gegenseitige Rücksichtnahme darauf hinzuwirken, dass gegenseitige Ansteckungen vermieden und eine Ausbreitung des Virus verhindert bzw. eingedämmt wird.

In diesem Zusammenhang hat sich gezeigt, dass es insbesondere Menschen mit Einwanderungsgeschichte zunehmend schwergefallen ist, von gewohnten Bräuchen Abstand zu nehmen. In unterschiedlichen Bereichen und über unterschiedliche Kanäle war es deshalb wichtig, Aufklärungsarbeit zu leisten und zu informieren. Dies erfolgte über „muttersprachliche“ Hand- und Informationszettel (Broschüren) bis hin zu aufklärenden Videoclips in den sozialen Medien.

Im Mittelpunkt stand und steht dabei die AHA-Formel – das heißt: Abstand halten, Hygiene beachten und im Alltag Maske tragen.

Auf Herzogenrath bezogen kann festgestellt werden, dass die Pandemie im Flüchtlingsbereich bisher gut bewältigt werden konnte.

Die Antragstellerin hat konkrete Fragen aufgeworfen, die nachfolgend beantwortet werden:

Wie viele Flüchtlinge leben noch in den Heimen?

163 Personen leben in Gemeinschaftsunterkünften.

Wie hat sich Unterbringungssituationen geändert?

Die Unterbringungssituation wurde in der bewährten Art und Weise auch in der Corona-Pandemie beibehalten.

Gibt es alternative Behausungsprojekte oder finanzielle Unterstützung vom Land oder Bund?

Nein, zur Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge erhalten die Kommunen finanzielle Zuweisungen auf der Grundlage des Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Damit sind u. a. auch die Kosten einer Unterbringung abgegolten.

Gibt es noch Tafelangebote für Flüchtlinge?

Das Angebot der Tafel in Herzogenrath steht allen Bedürftigen und damit auch Flüchtlingen zur Verfügung.

Welche Maßnahmen folgen bei einem positiven Corona Ergebnis?

Bei einem positiven Corona-Befund werden die Vorgaben und Weisungen der zuständigen Behörde – Gesundheitsamt der StädteRegion Aachen – eingehalten und beachtet. In der Regel sind Quarantänesituationen einzurichten und die Versorgung der Personen zu gewährleisten.

Welche Möglichkeiten haben die Obdachlose in Herzogenrath:

Obdachlosen steht im Bedarfsfall ein sogenanntes Obdach, also eine Notschlafstelle zur Verfügung. Duschen und Sanitäranlagen stehen in diesem Zusammenhang zur Verfügung. In der Notschlafstelle steht zur Zubereitung von Speisen eine Zentralküche zur Verfügung. Lebensmittel können dort im Wege der Selbstversorgung zubereitet werden. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass Obdachlosigkeit nicht gleichbedeutend mit Mittellosigkeit ist. Die Reinigung erfolgt in der bewährten Art und Weise im Wege der Eigenreinigung. Die erforderlichen Reinigungsmittel und –utensilien werden entsprechend zur Verfügung gestellt. Dies gilt ebenfalls für die Bereitstellung Hygieneartikeln einschl. Mund-Nase-Masken.

Rechtliche Grundlagen:

Flüchtlingsaufnahmegesetz

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

x	keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):