Darstellung des Vorgangs:

Die Zahl der Asylbewerber ist in den vergangenen Monaten in einer derartigen Weise gestiegen, dass auch Prognosen vom Jahresbeginn inzwischen schon hinfällig sind. Allein von Mai zu Juni 2015 ergab sich bundesweit eine Steigerung der Erstanträge von 37,7 %. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Asylbewerber im Juni 2015 sogar um 170,8%.

Diese Entwicklung spiegelt sich auf kommunaler Ebene wieder.

Besonders der starke Anstieg der Zuweisungen im Juni (16 Personen) und Juli (35 Personen) führte trotz ständiger intensiver und auch oft erfolgreicher Bemühungen um privaten Wohnraum zu einer völligen Auslastung der vorhandenen Unterkünfte. Seit der 31.KW müssen deshalb Einzelpersonen und Familien in ortsansässigen Hotels untergebracht werden. Aktuell sind dies 63 Personen (Stand: 23.11.15).

Eine Mail der für die Zuweisungen zuständigen Bezirksregierung weist darauf hin, dass für weitere hohe Zuweisungszahlen Vorsorge zu treffen ist (siehe Beschlussvorlage VO/15/0177).

Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 20.08.2015 die Herrichtung der Schule „Helleter Feldchen“ als Asylbewerberunterkunft befürwortet und die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Umbaumaßnahmen vorzubereiten, so dass das seit Ende des Schuljahres 2014/2015 leerstehende Gebäude für max. 80 Personen Raum bieten kann.

Um die Aufnahme von max. 80 Personen zu gewährleisten, müssen Aufträge in Höhe von insgesamt ca. 100.000,00 EUR für Umbaumaßnahmen vergeben werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Die oben beschriebene Maßnahme -

I-Nr. 315 110 101 – Asylantenwohnheim Helleter Feldchen – Nachträgl. Anschaffungskosten,

AiB-Nr. 000214, Kostenträger: 315110120, Sachkonto 092102, Kostenstelle: 4040

soll wie folgt gedeckt werden:

I-Nr. 315 000 001 – Baukosten Asyl, Kostenträger: 313002020, Sachkonto 092102, Kostenstelle: 2056

Anlage/n: