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StädteRegionale Arbeitsgruppen - Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA) -
hier: Zwischenstandsbericht der AG Regionale Radinfrastruktur; AG Starke Achsen; AG Mobilstationen, Multimodalität; AG Finanzierung Mobilitätswende


Letzte Beratung
Donnerstag, 09. Februar 2023 (öffentlich)
Federführend
A 61 Amt für Planung und Umwelt
Originaldokument
http://ratsinfo.alsdorf.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=7721

Darstellung der Sachlage:

Die StädteRegion Aachen und die regionsangehörigen Kommunen einschließlich der Stadt Aachen wollen gemeinsam im engen Schulterschluss die zukünftige Mobilität in der Region gestalten. Um die enormen Herausforderungen zur Realisierung und damit auch Finanzierung der regionalen Mobilitätswende zielorientiert zu begleiten, wurde eine neue Struktur geschaffen, die Kommunen und Region mit dem regionalen Mobilitätsverbund und dienstleister engmaschig zusammenführt: das Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA), anfänglich AG Innovation. Hier soll die Umsetzung der vereinbarten Zielsetzungen initiiert und kooperativ begleitet werden. Im Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen werden aktuell die regionalen Zukunftsfelder „starke ÖPNV-Achsen“, „Mobilstationen und Multimodalität“ und „regionale Radinfrastruktur“ jeweils in eigenständigen Arbeitsgruppen weiterentwickelt und entscheidungsreif für die politische Ebene vorbereitet. Begleitet wird deren Arbeit durch eine AG Finanzierung, in der neue/weitere Finanzierungsmöglichkeiten erörtert werden. Die Organisationsstruktur des Netzwerks Mobilitätswende Region Aachen ist in Anlage 1 dargestellt.

NEMORA ernzt den bereits existierenden Prozess der AG Regiotram, der vorlaufend bereits gut institutionalisiert ist. Die Strukturen beider AG sind einander angeglichen.

Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Sachstand des NEMORA informiert. Die Arbeitsgruppen haben ihre Tätigkeiten im Frühjahr 2022 aufgenommen. Nach ersten konstituierenden Sitzungen und Diskussionen der inhaltlichen Ausrichtung sowie der zugehörigen Arbeitsziele, hat die konkrete Arbeit begonnen. Die Zwischenergebnisse, die aus den AG bereits vorliegen, werden durch das mit der Prozessbegleitung beauftragen Ingenieurbüro p:4 GmbH in einem Jahresbericht dargestellt. Der Jahresbericht liegt in einem Entwurf vor (Stand Ende Januar 2023).

Finanziert wird die Arbeit des Netzwerks bisher aus Mitteln der StädteRegion Aachen sowie Stadt Aachen.

Nach der ersten Findungsphase haben alle Arbeitsgruppen ihre Arbeit mit großem Elan aufgenommen. Es wurden Inhalte und verbindliche Ziele definiert, die im Rahmen der Arbeiten umgesetzt und erreicht werden sollen. In der AG Finanzierung Mobilitätswende fanden bisher 3 Treffen, in der AG Starke Achsen 8 Treffen, in der AG Mobilstationen / Multimodalität 3 Treffen (inkl. Exkursion) und in der AG Regionale Radinfrastruktur 4 Treffen (inkl. Exkursion) statt. In den vier Arbeitsgruppen sind jeweils Vertreterinnen und Vertreter aller städteregionalen Kommunen sowie der StädteRegion Aachen, der ASEAG und des AVV beteiligt. In der AG Regionale Radinfrastruktur ist zusätzlich der Landesbetrieb Straßenbau NRW kontinuierlich in den Prozess miteingebunden.

r die Arbeiten in der AG Finanzierung Mobilitätswende ist es von Bedeutung, stets die aktuellen Stände aus den AG Starke Achsen, Regionale Radinfrastruktur und Mobilstationen/Multimodalität zu kennen. So können die einzelnen Teilprojekte der AG dokumentiert und hinsichtlich der Umsetzung priorisiert werden.

In den AG Radinfrastruktur, Starke Achsen und Mobilstationen werden Netzkonzeptionen erarbeitet. Zwischenzeitlich wurden die Entwürfe der verschiedenen Netze aus AG Radinfrastruktur und AG Starke Achsen übereinandergelegt, um im nächsten Schritt potentielle Konfliktpunkte zu erkennen, zu diskutieren und abzustimmen.

Erste Vorüberlegungen zur Ausgestaltung der Öffentlichkeitsarbeit und des internen und externen Wissenstransfers sind bereits angestellt worden. In den nächsten Teamsitzungen sollen dazu weitere Vorschläge erarbeitet werden. Ziele und Zielgruppen der Öffentlichkeitsarbeit sollten auch im Lenkungskreis und der Koordinierungsgruppe beraten werden. Darüber hinaus soll das Projekt auf Landesebene vorgestellt werden.

Insgesamt ist die erste Phase von NEMORA im ersten Projektjahr erfolgreich verlaufen. Nachdem in allen AG Ziele/Standards/Bewertungskriterien und Grundkonzepte entwickelt worden sind, werden im zweiten Jahr Fragen der Umsetzung und des Betriebs weiter in den Vordergrund rücken. Darüber hinaus werden, auch bedingt durch nicht erfolgreiche Bewerbung auf ÖPNV-Fördermittel (Antrag MIDIVO), Fragen der Finanzierung stärker fokussiert werden müssen.

Im ersten Quartal 2023 sollte daher auch diskutiert werden, in welcher Form/Organisationsstruktur die begonnenen Aktivitäten bestmöglich weitergeführt werden können. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass weitere, neue Themenfelder (z.B. Mobilitäts- und Verkehrsmanagement) auch auf städteregionaler Ebene konkretisiert werden sollten, um die grundsätzliche Zielsetzung des Netzwerks Mobilitätswende Region Aachen die Verkehrswende weiter voranzubringen, zu erreichen.

Im Nachfolgenden werden die Sachstände in den einzelnen Arbeitsgruppen zusammengefasst:

AG Regionale Radinfrastruktur

Herr Oswald (StädteRegion Aachen) wird das städteregionale Radverkehrskonzept im Ausschuss für Stadtentwicklung vorstellen und erläutern.

r die überregionalen Radverkehrsverbindungen liegt bereits das Radverkehrskonzept Rheinisches Revier vor. Am 15.09.2022 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung über die Planung des überregionalen Radverkehrsnetzes für das Rheinische Revier berichtet (TOP Gesamtregionales Radwegekonzept für das Rheinische Revier Netzplan und Folgeprojekt, Vorlage - 2022/0276/A65). Aus dem Ergebnis einer Potentialanalyse wurden im Radverkehrskonzept Rheinisches Revier idealtypische Verbindungen (Luftlinie) dargestellt. Der Ausschuss hat das Netzkonzept als Grundlage der eigenen Mobilitätsplanung beschlossen.

Die StädteRegion Aachen hat parallel zusammen mit den Kommunen mit der Planung eines städteregionalen Radverkehrsnetzes begonnen, das die überregionalen Achsen um weitere wichtige regionale Verbindungen ergänzt. Es sollen ein regionales Radverkehrsnetz mit Fokus auf den Alltagsverkehr, kurze, direkte, möglichst steigungsarme und sichere Verbindungen erarbeitet und dabei insbesondere vorhandene Netzlücken geschlossen werden. Dabei stand am Anfang der AG die Diskussion von Zielen und Qualitätskriterien für das regionale Radverkehrsnetz. Darüber hinaus wurden Fragen der Unterhaltung und des Betriebs erörtert.

In der AG-Sitzung im September 2022 wurden die Eckpunkte für eine Absichtserklärung (Letter of Intent, LOI) besprochen, der die gemeinsamen Absichten aller Baulasttger für die Entwicklung des geplanten städteregionalen Radverkehrsnetzes dokumentiert und u.a. die Grundlage für nachfolgende Kooperationsvereinbarungen zur Umsetzung einzelner Radverkehrsachsen bilden soll. Im Anschluss formulierte die AG-Leitung den Textentwurf des LOI und versandte ihn als Vorschlag an die AG-Mitglieder. Der Textentwurf wurde anhand der Rückmeldungen überarbeitet und liegt zur abschließenden Abstimmung auf der Arbeitsebene vor. Der LOI wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung nach Fertigstellung und Signatur des Hauptverwaltungsbeamten zur Kenntnis vorgelegt. Als Anlagen zum o.g. LOI werden das abgestimmte Netzkonzept und die Qualitätsstandards für die verschiedenen Hierarchiestufen des städteregionalen Netzes dienen. Am 20.12.2022 wurden in einer gemeinsamen Exkursion Lösungen für verschiedene typische Entwurfsaufgaben bei Radverkehrsanlagen vor allem in der niederländischen Provinz Limburg besichtigt und erörtert. Es konnten Lösungswege, die zu einer Verbesserung der Umsetzung im städteregionalen Radverkehrsnetz genutzt werden können, bekannter gemacht werden.

Insgesamt wird in einem der nächsten Schritte eine korridorweise Umsetzung des städteregionalen Radverkehrsnetzes angestrebt, bei der von Beginn an alle Aufgabenträger eingebunden werden sollen. Zur Zielerreichung wurde der Landesbetrieb Straßenbau NRW frühzeitig in die AG eingebunden.

Die Karte in Anlage 3 vom Entwurf für das Netzkonzept des städteregionalen Radverkehrsnetzes für den Alltagsverkehr dokumentiert den Zwischenstand in der Arbeitsgruppe. Anlage 4 zeigt den Ausschnitt des Radverkehrsnetzes für das Alsdorfer Stadtgebiet.

Zusätzlich stellt Anlage 5 die Übersicht der möglichen Führungsformen und Regelbreiten für Radschnellverbindungen und Radvorrangrouten aus dem Regelwerk „Hinweise zu Radschnellverbindungen und Radvorrangrouten“ H RSV dar. Diese Kriterien sollen auch für das städteregionale Radverkehrsnetz Anwendung finden. Zurzeit wird noch geprüft, ob für Abschnitte mit sehr geringen zu erwartenden Radfahrenden- und/oder Zu-Fuß-Gehenden-Zahlen ein weiterer Standard mit ggf. geringen Breiten festgelegt werden kann.

Ausblick für Alsdorf

Aus der Potentialabschätzung für das Rheinische Revier wurden für Alsdorf bei den Verbindungen nach Baesweiler, Herzogenrath, Würselen und Eschweiler hohe Potentiale ermittelt. Diese Verbindungen sind potentiell geeignet für die Einstufung als Radschnellverbindung. Diese sind im Netzplan für das Rheinische Revier bisher noch als idealtypische Verbindungen (Luftlinie) dargestellt, da für die konkrete Trassenfindung ggf. noch Machbarkeitsstudien erforderlich sein können. Im Netzplan des städteregionalen Netzes (Anlagen 1 & 2) wurden für diese Verbindungen zunächst schon konkrete Trassenführungen aufgenommen, die in der weiteren Planung weiter zu untersuchen sind.

r einen möglichst schnellen Einstieg in Planung und Realisierung soll bereits kurzfristig mit den Planungen für eine erste wichtige Achse, die Achse Alsdorf-Eschweiler begonnen werden. Dabei soll in einer Vorstudie untersucht werden, welche Maßnahmen sowohl kurz- als auch mittelfristig möglich und erforderlich sind. Weitere Inhaltliche Darstellungen zu diesen Planungen sind im TOP Städteregionales Radverkehrsnetz / Achse Alsdorf Eschweiler (Vorlage 2023/0054/61) aufgeführt.

Weiterhin entstanden aus den Potentialabschätzungen erste Überlegungen für die Achse Alsdorf-Baesweiler. Auf Alsdorfer Gebiet könnte neben einer Führung im Zuge der Achsen Rathausstraße Luisenstraße oder Kurt-Koblitz-Ring auch eine sehr verkehrsruhige Route über die frühere Trasse des Heggeströfer (Otto-Wels-Straße Am Viktoriasportplatz Am Heggeströfer B 57) möglich sein. Für die genaue Trassenführung einer hochwertigen Route sind weitere Untersuchungen erforderlich. Bis zur Konkretisierung dieser Überlegungen sollte diese Trasse im Rahmen von Bauleitverfahren berücksichtigt werden.

AG starke Achsen

Die AG Starke Achsen dient der Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der StädteRegion Aachen. Der ÖPNV spielt bei der Umsetzung der Mobilitätswende eine prägende Rolle. Daher gilt es bedeutende ÖPNV Verbindungen als „starke Achsen“ auszuweisen und diese zu stärken. Um eine gemeinsame Arbeitsgrundlage zu schaffen und daraus Zielsetzungen und Handlungsschwerpunkte ableiten zu können, wurde die vorliegende Ausgangslage anhand verschiedener Gutachten, Machbarkeitsstudien, Potentialanalysen und dem Nahverkehrsplan innerhalb der AG erarbeitet.

Dabei wurde z.B. dargestellt:

  • Pendlerverflechtungen (Stadt und StädteRegion)
  • Reisezeitvergleiche zwischen MIV (Motorisierter Individualverkehr) und ÖPNV
  • vorhandene Verbindungsqualitäten
  • Haltestelleneinzugsbereiche (Gebietserschließung)
  • wichtige Verknüpfungspunkte
  • Potentialanalyse Regiotram Süd
  • Machbarkeitsstudie Regiotram Nord
  • Gutachten Stärkung des ÖPNV im AVV
  • Nahverkehrsplan

Neben der vorhandenen Ausgangslage wurden außerdem durch die beteiligten Kommunen absehbare Entwicklungen (z.B. hinsichtlich Siedlungs- oder Gewerbestrukturen) und auch laufende relevante Projekte zusammengestellt und in die weiteren Überlegungen einbezogen.

Ziele und Qualitätskriterien

Auf Basis der Ausgangslage sowie den Erwartungen der Beteiligten an diese AG sind in einem Brainstorming Themenschwerpunkte (Ziele) gesammelt und in Qualitätskriterien zusammengefasst worden. Dabei lag ein Schwerpunkt darin messbare Kennwerte für die Ziele und Kriterien zu definieren, wobei es teilweise wichtig erscheint dabei nicht ausschließlich in starren Grenzen, sondern in Spannweiten zu denken. Ein Grund hierfür ist, dass nicht jede „starke Achse“ die gleichen Bedingungen und damit auch unterschiedliche Mindestanforderungen hat. Bei der Einordnung und Abgrenzung verschiedener Achsen soll ein externes Ingenieurbüro unterstützen. Die Qualitätskriterien können sich daher in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro noch weiter differenzieren.

Zu den erarbeiteten Themenschwerpunkten bzw. Zielen gehören u.a. die Verbindungen zwischen den Kommunen zu stärken, sowie den ÖPNV in Hinblick auf Komfort, Zeit etc. zu einer echten Alternative zum Auto zu machen.

Daraus abgeleitet haben sich die folgenden vorläufigen Qualitätskriterien ergeben (siehe Anlage 6):

  • Verlässlichkeit
  • Fahrzeit/Reisezeit
  • Einfach & komfortabel

Netzkonzeption

Die AG Starke Achsen erstellte im Zuge der Netzkonzeption ein erstes Netz (Straße/Schiene) wobei auf eine finale Priorisierung verzichtet werden konnte. Im Ergebnis hat sich in der Netzkonzeption ein Entwurf für den Nordraum der StädteRegion Aachen ergeben (siehe Anlage 7).

Dieses beinhaltet die vorläufige Linienführung der Regiotram (grün), die bestehende Schieneninfrastruktur (dunkelblau) inklusive potentiell nutzbaren/reaktivierbaren Teilstücken (hellblau) sowie alle schon vorhandenen starken Einfallachsen nach Aachen (rot). Außerdem sind in einer vorläufigen Priorisierung neue starke (Tangential-) Achsen dargestellt (schwarz, orange).

In Bezug auf Alsdorf sind in dem vorläufigen Netz die starken Achsen entlang der Buslinien 51 (Aachen, Würselen, Alsdorf, Baesweieler) und 11 (Aachen, Broichweiden, Broicher Siedlung, Mariadorf-Hoengen) enthalten. Bei der Schieneninfrastruktur sind die Trassen der bestehenden Euregiobahn, sowie die „Erweiterungstrasse“ der Euregiobahn von Mariadorf in Richtung Siersdorf dargestellt. Die Verbindung Alsdorf-Eschweiler wird als wichtige Pendlerachse (2103 Pendler) ebenfalls betrachtet. Die Routenführung der Buslinie 28 auf dieser Achse wird in den Untersuchungen berücksichtigt. Genaue Linienführungen werden zu einem späteren Zeitpunkt analysiert.

In einem weiteren Schritt soll mit dem Netz ein Planungsbüro mit einer wissenschaftlichen Bewertung und Wirkungsanalyse beauftragt werden, um so die Achsen dann einstufen und priorisieren zu können. In naher Zukunft werden dazu die Ausschreibungsunterlagen für den Auftrag erstellt.

Im Ergebnis sollen die Achsen dann auf Grundlage der Wirkungsanalyse mit Qualitätskriterien und Mindestanforderungen sowie daraus abgeleitet sinnvollen Takten und Bedienkonzepten versehen werden. Damit einhergehend können dann u.U. auch Konzepte hinsichtlich Beschleunigungsmaßnahmen (Lichtsignalanlagen, Bussonderfahrstreifen, etc.) abgeleitet und erarbeitet werden.

AG Mobilstationen, Multimodalität

Mobilstationen dienen als Verknüpfungspunkt zwischen verschiedenen Verkehrsträgern. Dabei wird die Benutzung mehrerer verschiedener Mobilitätsformen gefördert (Multimodalität). Häufig bilden Mobilstationen einen Übergangspunkt von Bahn- und Bushaltestellen zum privaten Fahrrad, Bikesharing oder Carsharing (Fahrrad- und Autoverleihstationen). Im Fokus der Arbeiten stehen die konkrete Stationsplanung und die Entwicklung von Indikatoren zur Bewertung der Stationen.

Im Rahmen der Untersuchung „Grob- und Feinkonzept für mögliche Mobilstationsstandorte im Gebiet der StädteRegion AC“ (Büro Stadtverkehr) wurde bis Ende des Jahres 2022 ein Gesamtkonzept erarbeitet.

Alle dazugehörigen Planunterlagen sind erstellt und versandt. Im nächsten Schritt wurden für 39 Stationen die rderanträge vorbereitet. Nach dem Gesamtkonzept wurde für 42 Stationen das Feinkonzept erstellt. Hierzu wurden vor-Ort-Termine in allen städteregionalen Kommunen durchgeführt.

Im Feinkonzept wurden in Alsdorf die Standorte Annapark, Ofden Freizeitpark (Tierpark Alsdorfer Weiher), Busch Bahnhof und Mariadorf Bahnhof aufgenommen und in einem Einplanungsantrag berücksichtigt. Im Grobkonzept sind in Alsdorf die Standorte Energeticon und Alsdorf-Poststraße enthalten, die perspektivisch als potentielle Mobilstationen Standorte zu betrachten sind. In Anlage 8 sind die Entwurfsplanungen der 4 Mobilstationen des Feinkonzepts dargestellt.

Am Annapark ist neben der bereits bestehenden überdachten Radabstellanlage eine zweite überdachte Radabstellanlage geplant. Eine Velocity-Station ist bereits parallel zur Konrad-Adenauer-Allee an der Haltestelle installiert. Zwischen den beiden Radabstellanlagen soll ein Mülleimer platziert werden. Gegenüber den Radabstellanlagen auf der Grünfläche entlang der Gleise soll die Mobilstationsstele als Wegweiser errichtet werden. Im Bereich der Sitzecke soll ebenfalls ein Mülleimer installiert werden.

Am Tierpark sind zwei Fahrgastunterstände für die Bushaltestellen vorgesehen. Hinter der Elektroladestation werden die Platzverhältnisse für überdachte Radabstellanlagen geprüft. Weiterhin ist eine Mobilstationsstele als Wegweiser geplant.

Am Bahnhof in Busch soll an beiden Bushaltestellen ein Wartehäuschen errichtet werden. Die Mobilstationsstele soll auf der Grünfläche am Aufgang zum Bahngleis geplant werden. Eine überdachte Radabstellanlage ist am Bahngleisaufgang bereits vorhanden.

Am Bahnhof in Mariadorf (Blumenrather Straße) ist am nördlichen Ausgang des Bahnhaltepunktes Mariadorf Bf (Straßburger Straße) ist bereits die Errichtung einer überdachten Radabstellanlage geplant (Grünfläche des Parks). Am Bahnaufgang im Heckenbereich ist ein möglicher Standort für die Mobilstationsstele. Mögliche Fahrgastunterstände an den Haltestellen an der Blumenrather Straße werden in den Planungen geprüft. Es sind neben einer Informationsstele, Wegweisungen von den Bushaltestellen zur B+R-Anlage (Radabstellanlage) geplant.

In der Arbeitsgruppe wird über die vor-Ort Planungen hinaus zurzeit ein Betreiberkonzept für die Stationen entwickelt. Hierzu musste der Meilenstein zur Fertigstellung auf Frühjahr 2023 verschoben werden. Der zugehörige Aufgabenkatalog für den Betreiber konnte innerhalb der AG erarbeitet und abstimmt werden. Dieser liegt zurzeit im Entwurf vor. Der ebenfalls notwendige Finanzierungskatalog befindet sich in finaler Abstimmung. Das Betreiberkonzept soll nach Fertigstellung u.a. der Ko-ordinierungsgruppe vorgelegt werden. Neben den Überlegungen zur Stationsplanung, soll auch grundsätzlich der Aspekt „Multimodalität“ betrachtet werden, um daraus geeignete Maßnahmen der Förderung des Konzepts ableiten zu können. Perspektivisch soll darüber hinaus der Ansatz konkretisiert werden, auch Stationen ohne ÖV-Bedienung (Bahn- und Bushaltestellen) zu realisieren.

AG Finanzierung Mobilitätswende

Die konkreten Maßnahmenbeschreibungen, die in den anderen Arbeitsgruppen erarbeitet werden, sollen an die AG Finanzierung Mobilitätswende weitergegeben werden. Für die Arbeiten in der AG Finanzierung Mobilitätswende ist es von Bedeutung, stets die aktuellen Stände aus den AG Starke Achsen, Regionale Radinfrastruktur und Mobilstationen/Multimodalität zu kennen. Daraufhin organisiert die AG in ihrer cloud die Informationen zu passenden Förderprogrammen.

Es sollen Ideen zu alternativen Finanzierungsmöglichkeiten entwickelt werden; dazu zählen: Erarbeitung von Handlungsempfehlungen unter Berücksichtigung des Rechtsrahmens (KAG), aktiver Einsatz der AG zur Generierung zweckgebundener Bundesmittel, Identifikation zusätzlicher Fördermöglichkeiten sowie Weiterentwicklung kommunaler Umlagemodelle.

Darüber hinaus entwickelte die AG eine erste arbeitsgruppenübergreifende Übersicht mit der Möglichkeit der Priorisierung von Maßnahmen. Weitere aktuelle Themen der AG Finanzierung sind die Bildung pauschaler Ansätze in den Haushalten der jeweiligen Kommunenr projektbezogene Eigenanteile und Überlegungen die Vorstellung des Projekts im Ministeriumsr Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW betreffend.

Parallel zu der politischen Entwicklung des Themas Nutznießerfinanzierung hatte erstmals eine separate Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern von StädteRegion Aachen und AVV in der Frage der Weiterentwicklung des Umlagesystems für die ÖSPV-Leistungen im Gebiet der StädteRegion Aachen getagt. Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe werden zu einem späteren Zeitpunkt Eingang in die Beratungen der AG Finanzierung finden.

In Bezug auf die für das Jahr 2023 vorgesehenen Aktivitäten ist vorgesehen, im Vorfeld der ReMoKo (Regionale Mobilitätskonferenz) im April 2023 das Projekt in enger Abstimmung mit Stadt und Städteregion Aachen in Düsseldorf vorzustellen. Derzeit ist noch nicht final abgestimmt, wer den vorgenannten Termin im Ministerium wahrnehmen wird und in welcher Form dies erfolgen soll.

Die arbeitsübergreifende Übersicht von Maßnahmen zur Priorisierung wird auch im kommenden Jahr weiter vorangetrieben. Hierzu ist es notwendig, dass aus den jeweiligen Arbeitsgruppen entsprechende Maßnahmen aufgezeigt werden. Zudem ist beabsichtigt, die politische Entwicklung des Themas Nutznießerfinanzierung intensiv zu beobachten und diese im Falle einer gesetzlichen Anpassung im Rahmen der AG Finanzierung zu berücksichtigen.

Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Einführung des Deutschlandtickets werden sich weitergehende Fragestellungen im Hinblick auf die Finanzierung sowohl des Bestandsverkehrs als auch die Finanzierung zusätzlicher Verkehrsleistungen im Kontext einer Verkehrswende ergeben.

Darstellung der Rechtslage:

- Entfällt-

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Erläuterungen zum Sachstand des Netzwerks Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA) zur Kenntnis.

 

 

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Es ist absehbar, dass der Investitionsbedarf für Maßnahmen zur Förderung der Mobilitätswende gegenüber den früheren Jahren erheblich steigen wird. Hierzu stehen diverse Förderprogramme von Bund und Land zur Verfügung. Der Umfang etwaig anfallender Planungskosten, Ingenieur- und Bauleistungen ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret bezifferbar. In Abhängigkeit von den konkreten Planungskonzepten sind in den Haushaltsplanungen für die Jahre ab 2024 entsprechende Mittel für Maßnahmen, die sich aus dem Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen ergeben, einzuplanen.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

- Entfällt -

 

 

Anlage/n:

Anlage 1 - Organisationsstruktur der Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA)

Anlage 2 - Überlagerter Plan AG Starke Achsen, AG Radinfrastruktur (mit Bestandsschiene; Entwurfsstand 01.2023)

Anlage 3 - Regionales Radnetz Gesamtübersicht Entwurf 01_2023

Anlage 4 - Zielnetzplanung Alsdorf Entwurf 01_2023

Anlage 6 - Qualitätskriterien der AG Starke Achsen

Anlage 7 - Netzkonzeption der AG Starke Achsen für den Nordraum der StädteRegion Aachen (Entwurfsstand 01.2023)

Anlage 8 Entwurfsplanungen der Mobilstationen in Alsdorf (Feinkonzept)

gez. Kahlen

rgermeister

Erster Beigeordneter

mmerer

Referat Jugend, Schulen und Sport

Kaufmännischer Betriebsleiter ETD

Technische

Betriebsleiterin ETD

Rechnungsprüfungsamt


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Donnerstag, 09. Februar 2023AfS/WP 18/53. 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

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