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Abschluss eines Memorandum of Understanding (MoU) - Absichtserklärung - Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA)


Letzte Beratung
Dienstag, 18. April 2023 (öffentlich)
Federführend
Amt 66 - Tiefbau, Verkehrs- und Betriebsamt
Originaldokument
http://ratsinfo.herzogenrath.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=9342

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, das als Anlage beigefügte Memorandum of Understanding (MoU) Absichtserklärung zum Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA) mit den weiteren Beteiligten abzuschließen.

 

 

Sachverhalt:

Die Verwaltung ist seit mehreren Monaten in den Arbeitsgruppen (AG) des Netzwerks regionale Mobilitätswende (NEMORA) aktiv.

Ausführliche Informationen können dem angehängten Entwurf eines Memorandum of Understanding (MoU, dt.: Absichtserklärung) entnommen werden. Außerdem wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung ein aktueller Sachstand vorgestellt.

Die Zielsetzungen und Vereinbarungen werden seitens der Verwaltung im Hinblick auf den Klimaschutz und die erforderliche Verkehrswende als sinn- und wirkungsvoll angesehen und bilden damit einen Baustein zur klima- und umweltneutralen Stadt Herzogenrath 2030.

Eine Erstunterzeichnung des MoU soll auf der 3. Regionalen Mobilitätskonferenz am 21. April in Alsdorf erfolgen.

Vor diesem Hintergrund ist die Unterzeichnung des hier vorliegenden MoU Absichtserklärung sinnvoll und notwendig. Mit der Unterzeichung dieser Absichtserklärung geht die Stadt Herzogenrath keinerlei rechtlich verbindliche Vereinbarung ein.

Rechtliche Grundlagen:

./.

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

keine Auswirkungen

X

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung:

Der Abschluss des MoU Absichtserklärung hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den

Klimaschutz. Wenn die im MoU Absichtserklärung vereinbarten Pläne jedoch umgesetzt werden, hätte dies sehr wohl positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, da die Maßnahmen die Stadt Herzogenrath dem Ziel, die Klima-Neutralität bis 2030 zu erreichen, ein großes Stück näherbringt.

 

 

Anlage:

Entwurf Memorandum of Understanding Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA)


Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.

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Beratungsfolge

Dienstag, 18. April 2023Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath

Art
Entscheidung
Ausschuß
Rat der Stadt Herzogenrath
Details
Tagesordnung