Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Wann?
- Mi 01.02.2023 17:00 Uhr
- Wo?
- Sitzungssaal des Rates
• Aachen - Wer?
- Rat der Stadt Aachen
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der Sitzung
- Ö 2: Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Julia Oidtmann (SPD)
- Ö 3: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö 4: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.11.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö 5: Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
- Ö 5.1: Haushaltsreden
- Ö 5.2: Stellenplan 2023 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2023
- Ö 5.3: Haushaltsplanberatungen 2023
- Ö 6: Interimsfeuerwache - Standortentscheidung
- Ö 7: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Rothe Erde | Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen
- Ö 8: Digitale Strategie für die Stadt Aachen
- Ö 9: Bewohnerparken Ost-Viertel (Stolberger Straße); hier: Einrichtung der Zonen "Ost 1" und "Ost 3" sowie der Zonenerweiterung "V"
- Ö 10: Bilanz städtische Energiesparmaßnahmen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 11: Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalweg -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalweg
- Ö 12: Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB am Dreiländereck
- Ö 13: Bebauungsplan Nr. 1001 - Sonnenscheinstraße / Neue Dauerkleingartenanlage -hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö 14: Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt AachenNeufassung zum 01.03.2023
- Ö 15: Übergang Depot zum Fachbereich FB 56: Neue Entgeltstruktur für die tageweise Anmietung von Räumlichkeiten im Depot
- Ö 16: Umgang mit Sitzungsunterlagen zu nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten des Rechnungsprüfungsausschusses, Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022 (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 17: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 18: Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln
- Ö 19: Bestellung einer kommissarischen Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb (E 18) - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.12.2022
- Ö 20: Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö 20.1: Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Vertretung der evangelischen Kirche
- Ö 20.2: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.12.2022
- Ö 20.3: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 10.01.2023
- Ö 21: Anfragen:
- Ö 21.1: Ratsanfragen
- Ö 21.2: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö 22: Ratsanträge
- Ö 23: Mitteilungen der Verwaltung
- N 1: Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N 3: Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N 4: Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 5: regio iT: (nichtöffentlich)
- N 6: regio iT: (nichtöffentlich)
- N 7: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW: (nichtöffentlich)
- N 8: Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 9: Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 10: Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)