13. Sitzung des Hauptausschusses
- Wann?
- Di 21.03.2023 18:00 Uhr
- Wo?
- Raum Nr. 102, 1. Etage (großer Sitzungssaal)
• Alsdorf - Wer?
- Hauptausschuss
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der Sitzung
- Ö 2: Fragestunde für Einwohner/innen
- Ö 3: Bericht der Verwaltung
- Ö 4: Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022;hier: Bildung einer Rückstellung für unterlassene Straßenreparaturmaßnahmen
- Ö 5: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2022
- Ö 6: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Rahmen der Haushaltswirtschaft der Stadt Alsdorf im Haushaltsjahr 2022
- Ö 7: Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz -);hier: Siebte Änderung der Kinderfördersatzung (Kfs) der Stadt Alsdorf
- Ö 8: 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Alsdorf vom 24.04.2008
- Ö 9: 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008
- Ö 10: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 26 nach § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW;hier: Dienstreise zur 88. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen am 20.03.2023 in Rheinbach
- Ö 11: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)hier: Verkehrsaufkommen der Straßen Oidtweilerweg, Tischelkauler Weg, Burgstraße, Schlosserstraße, Geilenkirchener Straße
- Ö 12: Gebührenkalkulation für den Rettungsdienst der Stadt Alsdorf
- Ö 13: 6. Änderung der Gebührensatzung für die Notunterkunft der Stadt Alsdorf vom 14.03.2000
- Ö 14: Energieeinsparungen und alternative Heizmöglichkeiten in städtischen Gebäuden und Liegenschaftenhier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.08.2022
- Ö 15: Bewirtschaftung der Stadthalle durch die FreizeitObjekte Gesellschaft Alsdorf mbH;hier: Feststellung des Rechnungsergebnisses 2022
- Ö 16: Sachstandsbericht der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH zu laufenden und noch durchzuführenden Maßnahmen
- Ö 17: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);hier: Haltestelle Schillerstraße an der Jülicher Str. 132-138 und weitere Anregung zur Einleitung/Wiederaufnahme eines Verfahrens zum Umbau der unteren Jülicher Straße und Erstellung eines neuen LärmaktionsplansAntrag Frau Anna Zell und Frau Christiane Witterstein vom 28.01.2023
- Ö 18: Anfragen und Mitteilungen
- N 1: Bericht der Verwaltung
- N 2: Zukünftiger Erwerb von zwei Grundstücken auf dem Anna-Gelände am Willy-Brandt-Ring
- N 3: Verkauf von zwei Grundstücken im Gewerbegebiet an der Hermannskolonie
- N 4: Erwerb einer Ackerlandfläche in Linnich-Gereonsweiler
- N 5: Anschaffung und Einführung eines Dokumentenmanagementsystems bei der Stadtverwaltung Alsdorf
- N 6: Abschluss einer Änderung zur Durchführungsvereinbarung 14/2022 vom 08.12.2022 mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH über die Baumaßnahme "Austausch des Granulats auf dem Kunstrasenplatz der Gesamtschule"
- N 7: Anfragen und Mitteilungen