Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Wann?
- Mi 22.03.2023 17:00 Uhr
- Wo?
- Sitzungssaal des Rates
• Aachen - Wer?
- Rat der Stadt Aachen
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der Sitzung
- Ö 2: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.02.2023 (öffentlicher Teil) (Die Niederschrift wird nachgereicht.)
- Ö 4: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023
- Ö 5: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt
- Ö 6: Bebauungsplan – Rombachstraße – zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse;hier: 1. Aufhebungsbeschluss A 2162. Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand für den Bereich zwischen der Trierer Straße, Rombachstraße, Heussstraße und Vennbahntrasse
- Ö 7: Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalstraße - hier:1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalstraße
- Ö 8: 7. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)
- Ö 9: Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2021
- Ö 10: Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen durchHinzuziehung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe; auch Ratsantrag 128/18 der SPD – Fraktion, „Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit Behinderung in den Fachausschüssen“
- Ö 11: Städteregion - Fortgeschriebene Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen
- Ö 12: Standesamtszimmer in Aachener Krankenhäusernhier: Ratsantrag Nr. 280/18 der Fraktion DIE LINKE vom 15.08.2022
- Ö 13: Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Geschwister-Scholl-Gymnasiums, hier: Seilpyramide
- Ö 14: Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö 15: Anfragen:
- Ö 15.1: Ratsanfragen
- Ö 15.2: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö 16: Ratsanträge
- Ö 17: Mitteilungen der Verwaltung
- N 1: Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 15.02.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N 3: Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N 4: Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 5: Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 6: Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 6.1: Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N 7: Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 8: Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)