Sitzung des Städteregionsausschusses
- Wann?
- Do 01.06.2023 18:00 Uhr
- Wo?
- Zollernstraße Raum E 072 (Mediensaal)
Aachen • Staedteregion_aachen - Wer?
- Städteregionsausschuss
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Einwohnerfragestunde gem. §§ 4 Abs. 2 und 27 Abs. 1 Buchst. g) der Geschäftsordnung für den Städteregionstag und die Ausschüsse
- Ö 2: Anregungen und Beschwerden gem. § 21 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 16 Abs. 4 der Hauptsatzung der Städteregion Aachen
- Ö 3: Neuwahl einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Städteregionsausschusses
- Ö 4: Umbesetzungen in Gremien (- wird nachgereicht -)
- Ö 5: Umbesetzung des Naturschutzbeirates
- Ö 6: Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgericht Aachen (Wahlperiode 01.01.2024 - 31.12.2028); Vorschlagsliste
- Ö 7: Weitergabe der Senkung der LVR-Umlage im Jahr 2023 an die regionsangehörigen Kommunen
- Ö 8: Budgetbericht zum 31.03.2023
- Ö 9: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Rechnungsvierteljahr 2023
- Ö 10: Personalbewirtschaftungskonzept 2022-2027; Zustimmung zu personellen Mehrbedarfen für den Haushalt 2024
- Ö 11: Strategiepapier Katastrophenschutz - Vorstellung der Strategie für eine Neuausrichtung des Katastrophenschutzes
- Ö 12: Katastrophenschutz - Festlegung eines Szenarios für den Notfallschutzplan Stromausfall
- Ö 13: Neuausrichtung und Umstrukturierung im A 33/ Ausländeramt
- Ö 14: Freiwillige Förderungen im Sozialbereich;Zuschuss zur Förderung der Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte
- Ö 15: Kündigung der Leistungsvereinbarungen zur Förderung der Querschnittsarbeit zur Stärkung der ehrenamtlichen Betreuung
- Ö 16: Fortführung des Projektes "Stärkung der niedrigschwelligen Suchtberatung für wohnungslose Menschen";Beschluss über den Folgeantrag
- Ö 17: Antrag der Aachener Laienhelfer Initiative e. V. zur Co-Finanzierung der Peer-Beratung in den Kontakt- und Beratungsstellen
- Ö 18: Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV); Förderprojekt "Integrales Frühwarnkonzept und Informationssystem zur Hochwasservorhersage und -bewältigung für die StädteRegion Aachen"
- Ö 19: Fördermöglichkeiten des Landes für die Installation von Photovoltaik mit Batteriespeichern auf kommunalen Liegenschaften nutzen; Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 18.04.2023
- Ö 20: Regiotram, Sachstand und nächste Schritte
- Ö 21: Sperrung der A 544 - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 20.03.2023
- Ö 22: Wirtschaftliche Folgen der Sperrung der A 544 aufgrund des Ersatzneubaus der Haarbachtalbrücke - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 08.03.2023
- Ö 23: Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - Verkehrsuntersuchungen in Eschweiler und Stolberg; - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 20.03.2023- Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 12.05.2023
- Ö 24: Strukturwandel in der StädteRegion Aachen - aktuelle Sachstände und weitere Projektunterstützungen
- Ö 25: Fahrradfreundliche StädteRegion; Sachstand und Maßnahmen
- Ö 26: Kooperationsvereinbarung zum Förderprojekt "Strategiekonzept Tourismusentwicklung im Rheinischen Revier"
- Ö 27: Ausgestaltung der Kooperation zwischen den touristischen Strukturen in der StädteRegion Aachen (Altkreis) und der Stadt Aachen
- Ö 28: Erhöhung des Strukturhilfebeitrages an die Eifel Touristik Agentur NRW e.V. aufgrund der Kündigung der Mitgliedschaft der Sparkasse Aachen und der damit einhergehenden Erhöhung der Defizitbeteiligung
- Ö 29: Anpassung der Richtlinie der StädteRegion Aachen für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Tourismus- und Erholungseinrichtungen
- Ö 30: Beitritt der StädteRegion Aachen zum ecoHUB Aachen (Projekt des digital HUB Aachen e.V.) - Antrag der CDU-Städteregionstagsfraktion und der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 18.04.2023
- Ö 31: Förderung der AIDS-Hilfe e.V. für das Projekt SchLAu Aachen; Aufhebung des Sperrvermerks
- Ö 32: Förderung der Sportentwicklung in der StädteRegion Aachen;Jahresbericht 2022 des RegioSportBundes Aachen e.V.
- Ö 33: Auflösung des Vertrages zwischen der StädteRegion Aachen und dem Schullandheimverein Paustenbach e.V.
- Ö 34: Anfragen und Mitteilungen
- N 1: Gründung der Rureifel Tourismus GmbH (- wird nachgereicht -)
- N 2: Einführung und Betrieb eines neuen Ausländerfachverfahrens - Auftragsvergabe
- N 3: Betriebskindergarten Brabantstraße 27 in Aachen; Sanierung der Bestandskita; Vergabe der Objektplanung, Auftragserweiterung nach Nutzungsänderung zur Errichtung einer dritten Gruppe und Sanierung der Bestandskita
- N 4: Katastrophenschutzzentrum Simmerath - Erneuerung der Niederspannungshauptverteilung (NSHV), Netzersatzanlage und Beleuchtungstechnik;Vergabe der Ingenieurleistungen für Planung, Ausschreibung und Objektüberwachung nach HOAI
- N 5: Verwaltungsgebäude Kohlscheid - Brandschutzsanierung - Auftragserweiterung der Architektenleistungen
- N 6: Verwaltungsgebäude Kohlscheid - Brandschutzsanierung - Auftragserweiterung der Ingenieurleistungen (TGA)
- N 7: Berufskolleg Nord in Alsdorf - Erneuerung WC-Anlagen Trakte A, B, D - Vergabe der Architektenleistungen der Objektplanung für Gebäude
- N 8: Kauf eines Grundstücks in Monschau und Abschluss eines Mietvertrages
- N 9: RWP-Projekt Erlebnisraum Aachen-Eifel; Vergabe - Planungsleistung Informationszentrum Roetgen (Leistungsphasen 4-9)
- N 10: Anfragen und Mitteilungen