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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Wann?
Di 21.11.2023 18:00 Uhr
Wo?
Rathausplatz Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 52134 Herzogenrath
Herzogenrath • Herzogenrath

Tagesordnung

  • Ö 1: Eröffnung der öffentlichen Sitzung
  • Ö 2: Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
  • Ö 3: Beschlusskontrolle
  • Ö 4: Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrathhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024
  • Ö 5: Abwasserbeseitigung, hier: II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowiedie Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
  • Ö 6: Auswirkungen der Grundsteuerreform ab 01.01.2025 auf die Festsetzung der kommunalen Grundsteuer-Hebesätze;hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 02.11.2023
  • Ö 7: Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2024/2025 und Vorlage von Ertrags-/Einsparvorschlägen
  • Ö 8: Verstärkung der Interkommunalen Zusammenarbeithier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2023
  • Ö 9: Initiative gegen Hundehaufen auf Bürgersteigen und im Stadtgebiet
  • Ö 10: Informationen und Anfragen
  • N 11: Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • N 12: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • N 12.1: Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
  • N 13: Entwicklung des Bockreiterzentrums;hier: Grundstücksübertragung an die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath
  • N 14: Informationen zum Wirtschaftsstandort Herzogenrath
  • N 15: Informationen und Anfragen

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