Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath
- Wann?
- Di 13.12.2022 18:00 Uhr
- Wo?
- Rathausplatz Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 52134 Herzogenrath
Herzogenrath • Herzogenrath
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der öffentlichen Sitzung
- Ö 2: Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
- Ö 3: Beschlusskontrolle
- Ö 4: Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
- Ö 5: Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.
- Ö 6: Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
- Ö 7: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023
- Ö 8: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath;hier: Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses auf Grund des Antrags des Forums für Menschen mit Behinderung als beratendes Mitglied nach § 4 SGB VIII
- Ö 9: Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung vom 24.11.2020
- Ö 10: Satzung über die Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath
- Ö 11: Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
- Ö 12: Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrathhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
- Ö 13: Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath
- Ö 14: Abfallgebühren der Stadt Herzogenrathhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
- Ö 15: Friedhofs- und Bestattungswesenhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
- Ö 16: Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600WHier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 5.10.2021
- Ö 17: Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten
- Ö 18: Entgeltordnung für die Minigolfanlage Kohlscheid;hier: Anpassung der Entgelte
- Ö 19: Vermietung von Aulen, Foren, Mehrzweckhallen und des Bürgerzentrums Oststraßehier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen
- Ö 20: Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständenhier: Änderung der Entgeltordnungen gemäß § 2b UStG
- Ö 21: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht
- Ö 22: Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mittehier: Anpassung der Gestaltungssatzung "Innenstadt Herzogenrath" bzgl. der Nutzung von Photovoltaik-, Sonnenkollektor- u.ä. Anlagen
- Ö 23: Gleichstellungsplan der Stadt Herzogenrath hier: Bericht und Fortschreibung
- Ö 24: Personalsituation in Kindertageseinrichtungen;hier: Gemeinsame Resolution der Jugendämter in der StädteRegion Aachen und Stadt Aachen
- Ö 25: Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
- Ö 26: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
- Ö 27: Informationen und Anfragen
- N 28: Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- N 29: Beschlusskontrolle
- N 30: Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - mit Saint-Gobain, Siemens Energy Global GmbH & Co. KG (SE), enwor GmbH (enwor) und EDF Deutschland GmbH (EDF)
- N 31: Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
- N 32: Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH
- N 33: Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
- N 34: Betriebe gewerblicher Art - 2021 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
- N 35: Informationen und Anfragen