Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
- Wann?
- Di 13.12.2022 17:00 Uhr
- Wo?
- Rathausplatz Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 52134 Herzogenrath
Herzogenrath • Herzogenrath
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der öffentlichen Sitzung
- Ö 2: Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
- Ö 3: Beschlusskontrolle
- Ö 4: Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
- Ö 5: Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2023
- Ö 6: Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
- Ö 7: Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrathhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
- Ö 8: Rettungsdienstgebühren der Stadt Herzogenrath
- Ö 9: Abfallgebühren der Stadt Herzogenrathhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
- Ö 10: Friedhofs- und Bestattungswesenhier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023
- Ö 11: Gebührenordnung für die Parkscheinautomaten
- Ö 12: Schenkung eines ausgemusterten Feuerwehrfahrzeuges an den Deutschen Feuerwehrverband.
- Ö 13: Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
- Ö 14: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
- Ö 15: Informationen und Anfragen
- N 16: Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- N 17: Enwor - Beschluss für die Gründung der Trianel Energieprojekte Österreich GmbH
- N 18: Herabsetzung des Stammkapitals der Wirtschaftsförderungsgesellschaft StädteRegion Aachen mbH
- N 19: Ausfallbürgschaft für einen von der GWG prolongierten Kredit (der Kindertageseinrichtung Ritzerfelder Straße (Roda-Kindertreff))
- N 20: Informationen und Anfragen