Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Wann?
- Mi 14.12.2022 17:00 Uhr
- Wo?
- Stolberger Straße Geschwister-Scholl-Gymnasium Aula
Aachen • Aachen - Wer?
- Rat der Stadt Aachen
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der Sitzung
- Ö 2: Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Doris Kurschilgen (GRÜNE)
- Ö 3: Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Klick (GRÜNE)
- Ö 4: Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Dirk Szagunn (PIRATEN)
- Ö 5: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö 6: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.09.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö 7: Solidaritätspartnerschaft Ukraine (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 8: Bürgerbefragung und Ratsbürgerentscheid über die Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV - Ratsantrag Nr. 285/18 der CDU-Fraktion
- Ö 9: Entwurf des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Aachen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 10: European Energy Award - Vorbereitung der externen Zertifizierung 2023 Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2023-2026
- Ö 11: Bewohnerparken „U“ (Körnerstraße) Hier: Einrichtung der Zone „U“ mit zeitgleicher Zonenerweiterung„J1“ und “W“
- Ö 12: Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und der Tarife für das Straßenrandparken Hier: Beiträge im Kontext der Mobilitätswende
- Ö 13: Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalweg -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalweg
- Ö 14: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eisenbahnweg / Brandenburgweg
- Ö 15: Kommunales ArbeitsmarkförderungsprogrammFörderhöhe für das Haushaltsjahr 2023Ratsantrag der Fraktion der Grünen der Stadt Aachen vom 01.04.2019 „Arbeitsmarktintegrationsmaßnahmen in gemeinnützigen Einrichtungen“
- Ö 16: 6. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö 17: 22. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 18: 25. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 19: Änderung der Marktstandgebührensatzung
- Ö 19.1: Änderung der Marktstandgebührensatzung
- Ö 20: 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
- Ö 21: Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö 22: Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö 23: Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö 24: 6. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö 25: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2021
- Ö 26: Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö 27: Entwurf Wirtschaftsplan 2023 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2027. (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 28: Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht 2021 Volkshochschule Aachen (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- Ö 29: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö 29.1: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö 30: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023
- Ö 31: Schenkung von 30 historischen Taufkleidchen an die Städtische Sammlung
- Ö 32: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö 32.1: Lothringerstraße zwischen Wilhelmstraße und Oppenhofallee;Ausbau zur Fahrradstraße im Vorfeld zur Regionetz-Erneuerung der Leitungstrassen für Kanal, Fernwärme und sonstigen Versorgungsträgernhier: Ausführungsbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö 32.2: Turmstraße, Ersatzneubau der Brückehier: Finanzbedarf - Sachstand und überplanmäßige Mittel
- Ö 32.3: Umsetzung des Radentscheid Aachen:Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Ausführungsbeschluss)
- Ö 32.4: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung Rüstwagen
- Ö 32.5: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Aufrüstung Unimog
- Ö 33: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
- Ö 34: Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö 35: Anfragen:
- Ö 35.1: Ratsanfragen
- Ö 35.2: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö 36: Ratsanträge
- Ö 37: Mitteilungen der Verwaltung
- N 1: Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.09.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N 3: Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N 4: Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 5: Bezuschussung: (nichtöffentlich)
- N 6: STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N 7: Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 8: Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N 8.1: Bestellung zum Leiter des Fachbereiches Steuern und Kasse: (nichtöffentlich)
- N 8.2: Bestellung von Frau Claudia Nadenau zur Prüferin gem. § 101 Abs. 4 GO NRW: (nichtöffentlich)
- N 8.3: Versetzung eines Städt. Verwaltungsrates: (nichtöffentlich)
- N 8.4: Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Haaren (BA 3): (nichtöffentlich)
- N 9: Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)