Sitzung des Finanzausschusses
- Wann?
- Di 13.12.2022 17:00 Uhr
- Wo?
- Sitzungssaal des Rates
• Aachen - Wer?
- Finanzausschuss
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der Sitzung
- Ö 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 20.09.2022: öffentlicher Teil (Die Niederschrift wird nachgereicht.)
- Ö 3: Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
- Ö 3.1: Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
- Ö 3.2: Haushalt: Chancen und Risiken
- Ö 4: Turmstraße, Ersatzneubau der Brückehier: Finanzbedarf - Sachstand und überplanmäßige Mittel
- Ö 5: Lothringerstraße zwischen Wilhelmstraße und Oppenhofallee;Ausbau zur Fahrradstraße im Vorfeld zur Regionetz-Erneuerung der Leitungstrassen für Kanal, Fernwärme und sonstigen Versorgungsträgernhier: Ausführungsbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö 6: Umsetzung des Radentscheid Aachen:Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Ausführungsbeschluss)
- Ö 7: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung Rüstwagen
- Ö 8: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2022; Produkt 021501, Brandbekämpfung: Aufrüstung Unimog
- Ö 9: Anpassung der Gebühren für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und der Tarife für das Straßenrandparken Hier: Beiträge im Kontext der Mobilitätswende
- Ö 10: Bürgerbefragung und Ratsbürgerentscheid über die Drittnutzerfinanzierung im ÖPNV - Ratsantrag Nr. 285/18 der CDU-Fraktion
- Ö 11: 6. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
- Ö 12: 25. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö 13: 22. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö 14: Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö 15: Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2023
- Ö 16: Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö 17: Wirtschaftsplan 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö 18: Entwurf Wirtschaftsplan 2023 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2027.
- Ö 19: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023
- Ö 20: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö 20.1: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2023
- Ö 21: Haushaltsplanberatungen 2023 des Finanzausschusses (1. Veränderungsnachweisung)
- Ö 22: Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2021
- Ö 23: Information über die geplante Verlängerung des alten Umsatzsteuerrechts um zwei weitere Jahre bis Ende 2024 (Die Unterlagen werden nachgereicht.)
- N 1: Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 20.09.2022: (nichtöffentlich)
- N 3: Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
- N 4: (nichtöffentlich)
- N 5: Gerichtsverfahren: (nichtöffentlich)
- N 6: Klageverfahren: (nichtöffentlich)
- N 7: Bezuschussung: (nichtöffentlich)