Satzung über die Abfallgebühren der Stadt Würselen
hier: XIV. Änderungssatzung

Der Rat der Stadt beschließt die XIV. Änderungssatzungzur Gebührensatzung über die Abfallentsorgung.

gez. _Nießen . gez.__Kaiser _______________.

BM Nießen StK Kaiser

gez. __Baumann . gez. _Naivert .

AL Baumann SB Naivert

Darstellung des Vorgangs:

Die Änderung der Satzung ist erforderlich aufgrund der Gebührenbedarfskalkulation 2023 für den Bereich Abfallwesen.

Vom Städte- und Gemeindebund wurde mit Blick auf etwaige Umsatzsteuerpflichten eine Empfehlung ausgesprochen, einen vorsorglichen Passus mit in die Abgabesatzungen aufzunehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Sind dargestellt in der Gebührenkalkulation 2023.

Auswirkungen auf das Projekt Stadt der Kinder:

Sind dargestellt in der Gebührenkalkulation 2023.

Anlage/n:

Anlage I – Gebührenkalkulation Abfallbereich 2023

Anlage II – XIV. Änderungssatzung Abfallbereich 2023