Satzung über die Straßenreinigungsgebühren der Stadt Würselen
hier: XXIV. Änderungssatzung

Der Rat der Stadt beschließt die XXIV. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die

Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren.

gez.Nießen . gez._Kaiser___

BMNießen StK Kaiser

gez.__Baumann_ . gez. _Naivert_ .

AL Baumann SB Naivert

Darstellung des Vorgangs:

Die Änderung der Satzung ist erforderlich aufgrund der Gebührenbedarfskalkulation

2023 für den Bereich Straßenreinigung und Winterdienst.

Vom Städte- und Gemeindebund wurde mit Blick auf etwaige Umsatzsteuerpflichten eine Empfehlung ausgesprochen, einen vorsorglichen Passus mit in die Abgabesatzungen aufzunehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Sind dargestellt in der Gebührenkalkulation 2023.

Auswirkungen auf das Projekt Stadt der Kinder:

Sind dargestellt in der Gebührenkalkulation 2023.

Anlage/n:

Anlage I – Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst 2023

Anlage II – XXIV. Änderungssatzung für Straßenreinigung und Winterdienst 2023