Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur benennt folgende seiner Mitglieder als Teilnehmer der Arbeitsgruppe „Unterkünfte für Asylbewerber/innen und Obdachlose“.

Darstellung des Vorgangs:

Bereits im Jahr 2012 wurde in einer Sitzung des Sozial,- Sport und Kulturausschusses die Bildung einer Arbeitsgruppe „Obdachlosenwesen“ vorgeschlagen. Seitdem traf sich die Gruppe regelmäßig, um Konzepte einer qualifizierten Unterbringung zu diskutieren bzw. zu entwickeln. Ein Jahr später wurden gemeinsame Treffen mit dem Förderkreis Asyl e.V. (ehem. Freundeskreis „Jülicher Straße“) durchgeführt, die zunächst eine Verbesserung für die damals in der Jülicher Straße 24 untergebrachten Flüchtlinge zum Ziel hatte und später Möglichkeiten der Gewinnung privaten Wohnraums eruierte sowie Konzepte zukünftiger Unterbringungen fokussierte. In der Ausschusssitzung vom 11.11.2014 wurde eine Fortsetzung der Arbeitsgruppe beschlossen und Mitglieder aus den Fraktionen benannt.

In der aktuellen Legislaturperiode wurde die Arbeitsgruppe ohne erneuten Beschluss des Rates weiter geführt. Der Kreis tagte i.d.R. zweimal jährlich, wobei die Anzahl der Mitglieder aus dem Ehrenamt nicht reglementiert wurde. Da inzwischen manche der im Jahr 2014 benannten Mitglieder aus der Politik ausgeschieden sind oder in anderen Funktionen tätig sind und vereinzelt die Meinung geäußert wurde, dass eine Tagung der Arbeitsgruppe inzwischen nicht mehr notwendig sei, erscheint ein erneuter Grundsatzbeschluss trotz fortgeschrittener Legislaturperiode geboten.

Eine Rückmeldung der Akteure aus der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe vom 08.05.2019 ergab, dass die gemeinsame Arbeit von Politikern, Ehrenamtlern und Verwaltung unverändert als fruchtbar angesehen wird. Diesem Statement schließt sich die Verwaltung an.