Strukturkonzept 2015-2025: Internationale Optionen für die ZukunftVorschlag 36: Europa Labor Charlemagne
Der Städteregionstag unterstützt die Schaffung eines „Europa Labor Charlemagne“ für die Gebietskulisse der Parkstadt Limburg, die Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens sowie der StädteRegion Aachen.
Begründung
Seit Jahren werden die grenzüberschreitenden Chancen mit Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Punktuell gibt es dabei Fortschritte. Diese reichen aber nicht aus, wenn Europa für die „normalen Menschen“ positiv erleb- und spürbar werden soll.
Mit einem gemeinsamen Memorandum für ein „Europa Labor Charlemagne“ im Dreiländereck soll ein Weg geöffnet werden, der konkrete Fortschritte ermöglicht.
Ein herausforderndes Beispiel könnte sein: Wer in dem „Europa Labor Charlemagne“ ein Haus bauen möchte, soll sich für eine Rechtsnorm innerhalb dieses Geltungsbereiches entscheiden können, d.h. entweder nach niederländischen, belgischen oder deutschen Normen bauen dürfen.
In der ersten Stufe kann und soll es darum gehen, in Fortentwicklung der Aktivitäten der AG Charlemagne Erleichterungen „im praktischen Leben“ für die Menschen zu finden. Dabei werden auch die Erfahrungen aus der Grenzgängerberatung einbezogen, die u.a. auch zum Arbeitsund Sozialrecht informieren.
Die komplizierten Normen des Steuerrechts werden daher nicht im Vordergrund stehen können, sondern auf der Ebene der EMR zu klären sein. In diesem Kontext sollte die Übernahme der Gesamtverantwortung für die EMR durch die BR Köln ab 2016 intensiv für eine Reform der EMR genutzt werden.
Erwartete Wirkung
Die Bürgerinnen und Bürger im „Europa Labor Charlemagne “ sollen Europa langfristig ohne die nationalstaatlichen Trennungslinien mit nicht nachvollziehbaren nationalen Normen erleben können.
Wir wollen das Recht erhalten, auf der Basis von bestehenden nationalen Normen experimentieren zu können.
Es soll die Freiheit entstehen, sich für eine Rechtsnorm zu entscheiden, die dann aber auch dauerhaft für das jeweilige Objekt / die jeweilige Aufgabe anzuwenden ist.
Verabschiedet wurde:
An die Euregio-Maas-Rhein (EMR) verweisen
Der Städteregionstag unterstützt die Schaffung eines „Europa Labor Charlemagne“ für die Gebietskulisse der Parkstadt Limburg, die Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens sowie der StädteRegion Aachen.