gez. Nießen, 27.01.2023gez. Kaiser, 24.01.2023.

BürgermeisterStadtkämmerer

gez. Schierp, 24.01.2023gez. Onkels, 24.01.2023.

Amtsleiterin A 61Sachbearbeiter

Darstellung des Vorgangs:

Die StädteRegion Aachen und die regionsangehörigen Kommunen einschließlich der Stadt Aachen wollen gemeinsam im engen Schulterschluss die zukünftige Mobilität in der Region gestalten. Um die enormen Herausforderungen zur Realisierung und damit auch Finanzierung der regionalen Mobilitätswende zielorientiert zu begleiten, wurde eine neue Struktur geschaffen, die Kommunen und Region mit dem regionalen Mobilitätsverbund und –dienstleister engmaschig zusammenführt: das Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA). Hier soll die Umsetzung der vereinbarten Zielsetzungen initiiert und kooperativ begleitet werden. Im Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen werden aktuell die regionalen Zukunftsfelder „starke ÖPNV-Achsen“, „Mobilstationen und Multimodalität“ und „regionale Radinfrastruktur“ jeweils in eigenständigen Arbeitsgruppen weiterentwickelt und entscheidungsreif für die politische Ebene vorbereitet. Begleitet wird deren Arbeit durch eine AG Finanzierung, in der neue / weitere Finanzierungsmöglichkeiten erörtert werden. NEMORA ergänzt den bereits existierenden Prozess der AG Regiotram, der vorlaufend bereits gut institutionalisiert ist. Die Strukturen beider AG sind einander angeglichen.

Abbildung 1: Organisationsstruktur der Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen (NEMORA)

Mit dieser Vorlage wird über den aktuellen Sachstand informiert.

Die Arbeitsgruppen haben ihre Tätigkeiten im Frühjahr 2022 aufgenommen, damals noch unter der Bezeichnung AG Innovation. Nach ersten konstituierenden Sitzungen und Diskussionen der inhaltlichen Ausrichtung sowie der zugehörigen Arbeitsziele, hat die konkrete Arbeit begonnen. In den vier Arbeitsgruppen sind jeweils Vertreter: innen aller städteregionalen Kommunen sowie der StädteRegion Aachen, der ASEAG und des AVV beteiligt. In der AG Regionale Radinfrastruktur ist zusätzlich der Landesbetrieb Straßenbau NRW kontinuierlich in den Prozess miteingebunden.

Erste Ergebnisse liegen aus den AG bereits vor, die im beiliegenden Entwurf des Jahresberichts des mit der Prozessbegleitung beauftragen Ingenieurbüros p:4 GmbH (Stand Dezember 2022) dargestellt werden.

Finanziert wird die Arbeit des Netzwerks bisher aus Mitteln der StädteRegion Aachen sowie Stadt Aachen.

Die Abbildung 2 zeigt zusammenfassend einen Überblick der wesentlichen Inhalte und Ergebnisse der vier Arbeitsgruppen.

Abbildung 2: Zusammenfassung der Arbeitsstände der Arbeitsgruppen (Stand 12/2022)

Zwischenzeitlich wurden die verschiedenen Netze aus AG Mobilstationen, AG Radinfrastruktur und AG Starke Achsen übereinandergelegt und verglichen, um potentielle Konfliktpunkte zu erkennen, zu diskutieren und abzustimmen. Der Prozess der Analyse und Diskussion läuft aktuell.

Abbildung 3: Überlagerter Plan AG Starke Achsen/AG Radinfrastruktur (mit Bestandsschiene)

Erste Vorüberlegungen zur Ausgestaltung der Öffentlichkeitsarbeit und des internen und externen Wissenstransfers wurden bereits angestellt. In den nächsten Teamsitzungen werden dazu weitere Vorschläge erarbeitet. Ziele und Zielgruppen der Öffentlichkeitsarbeit sollten auch im Lenkungskreis und der Koordinierungsgruppe beraten werden. Darüber hinaus ist geplant, das Projekt auf Landesebene vorzustellen.

Insgesamt ist die erste Phase von NEMORA im ersten Projektjahr erfolgreich verlaufen. Nachdem in allen AG Ziele/Standards/Bewertungskriterien und Grundkonzepte entwickelt worden sind, stehen im zweiten Jahr Fragen der Umsetzung und des Betriebs weiter im Vordergrund. Darüber hinaus müssen, auch bedingt durch nicht erfolgreiche Bewerbung auf ÖPNV-Fördermittel (Antrag MIDIVO), Fragen der Finanzierung stärker fokussiert werden.

Im ersten Quartal 2023 sollte daher auch diskutiert werden, in welcher Form/Organisationsstruktur die begonnenen Aktivitäten bestmöglich weitergeführt werden können. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass weitere, neue Themenfelder (z.B. Mobilitäts- und Verkehrsmanagement) auch auf städteregionaler Ebene konkretisiert werden sollten. Dies soll sicherstellen, die grundsätzliche Zielsetzung des Netzwerks Mobilitätswende Region Aachen, die Verkehrswende weiter voranzubringen, zu erreichen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Arbeit im NEMORA selbst hat keine finanziellen Auswirkungen.

Für die Umsetzung der Einzelvorhaben kann aber eine finanzielle Belastung für die Stadt entstehen.

Auswirkungen auf das Projekt Stadt der Kinder:

Das Projekt hat positive Auswirkungen auf die Stadt der Kinder. Ziel von NEMORA ist schwerpunktmäßig die Förderung klimafreundlicher Mobilitätsformen, welche auch besonders Kinder und Jugendliche ansprechen sowie ihre unabhängige und eigenständige Mobilität sicherstellen.

Anlagen:

Präsentation NEMORA

ENTWURF Jahresbericht 2022 des „Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen“ (NEMORA)