Sitzung des Rates der Stadt Herzogenrath
- Wann?
- Di 14.02.2023 18:00 Uhr
- Wo?
- Rathausplatz Großer Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 52134 Herzogenrath
Herzogenrath • Herzogenrath
- Internet
- Weitere Infos im WWW
Tagesordnung
- Ö 1: Eröffnung der öffentlichen Sitzung
- Ö 2: Einführung eines neuen Ratsmitglieds
- Ö 3: Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
- Ö 4: Beschlusskontrolle
- Ö 5: Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
- Ö 6: Austritt aus der CDU-Fraktionhier: Feststellung der Unerheblichkeit der Veränderung der Kräfteverhältnisse
- Ö 7: Besetzung der Ausschüsse des Rateshier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2023
- Ö 8: Besetzung der Ausschüsse des Rateshier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2023
- Ö 9: Besetzung der Ausschüsse des Rateshier: Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023
- Ö 10: Besetzung der Ausschüsse des Rateshier: Besetzung durch den Integrationsrat, Stadtmarketing Herzogenrath e.V., Forum für Menschen mit Behinderung in Herzogenrath und "Die Falken"
- Ö 11: Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitzehier: Bestimmung des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus
- Ö 12: Besetzung von Kommissionen, Beiräten, usw.
- Ö 13: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungenhier: Gremienbesetzung
- Ö 14: Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung
- Ö 15: Änderung der Satzung des Städtepartnerschaftskomitees Herzogenrath e.V.
- Ö 16: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
- Ö 17: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023
- Ö 18: Bericht über Erträge und Aufwendungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung ukrainischer Schutzsuchender
- Ö 19: Zentraler Sportpark Merksteinhier: Einladung zu einer Einwohnerversammlung im Sinne des § 23 GO NRW zur Vorstellung der Planung
- Ö 20: Anzeigepflicht gem. §§ 7 ff. Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW
- Ö 21: Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- Ö 21.1: InHK-Projekt WurmpromendeHier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
- Ö 21.2: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
- Ö 21.3: Deckungskreis GebäudeunterhaltungZustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen 2022 bei Sachkonto 521510 "Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen"
- Ö 22: Informationen und Anfragen
- N 23: Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- N 24: Beschlusskontrolle
- N 25: Regionale Kooperationsbemühungen im Energiesektor
- N 26: Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für die Zahlung der Leitstellengebühren an die StädteRegion Aachen.
- N 27: regio iT: Verkauf von Gesellschaftsanteilen der cogniport GmbH an den KDVZ Rhein-Erft-Rur
- N 28: regio iT: Gründung nextgov iT GmbH und nextgov iT Anwender-Gemeinschaft e.V.
- N 29: Informationen und Anfragen