Umbesetzungen in Gremien

Beschlussvorschlag:

Die Städteregionstagsmitglieder beschließen mit Wirkung ab 07.04.2017 die in der Anlage zur Sitzungsvorlage 2017/0002 dargestellten Umbesetzungen in Gremien.

Sach- und Rechtslage:

Zu Ziffern 1 - 24 der Anlage:

Herr Benedikt Thönnissen, zuletzt sachkundiger Bürger im Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz, hat mit Ablauf des 31.12.2016

• auf diese Funktion sowie
• auf die Tätigkeit als stellv. sachkundiger Bürger in den übrigen Fachausschüssen

verzichtet.

Die CDU-Städteregionstagsfraktion bittet darum, anstelle von Herrn Thönnissen

• Frau sB Gudrun Ritzen in den Ausschuss für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz sowie
• Herrn Holger Kiemes, Auf der Wildnis 27, 52076 Aachen als stellv. sachkundigen Bürger in alle Fachausschüsse

zu wählen.

Außerdem bittet die CDU-Städteregionstagsfraktion darum, Herrn Luis Lauven, Talbothof 30, 52070 Aachen, als stellv. sachkundigen Bürger in alle Fachausschüsse zu wählen.

Zu Ziffer 25 der Anlage:

Herr Gerd Bougé, Mitglied des Aufsichtsrates der SPRUNGbrett gGmbH, hat mit Ablauf des 08.12.2016 auf diese Funktion verzichtet.

Die PIRATEN/UFW-Gruppe bittet darum, anstelle von Herrn Bougé nunmehr Herrn Michael Sahm (Aachen), auch als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schulen und Bildung bei der Städteregion tätig, in den Aufsichtsrat zu entsenden.

Zu Ziffer 26 der Anlage:

Die DIE LINKE-Städteregionstagsfraktion bittet darum, anstelle des Herrn SRTM Uwe F. Löhr zukünftig Herrn sB Dieter Seidel als Mitglied in den Ausschuss für regionale Zusammenarbeit, Mobilität und Europa zu wählen.

Zu Ziffern 27 – 51 der Anlage:

Herr Peter Koch, beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss (§ 5 Abs. 3 Satz 1 AG-KJHG i.V.m. § 4 Abs. 3 Ziffer 2 Buchst. b) der Satzung für das Jugendamt der Städteregion Aachen), hat mit Ablauf des 05.04.2017

• auf diese Funktion sowie
• auf die Tätigkeit als stellv. sachkundiger Bürger in den übrigen Fachausschüssen

verzichtet.

Die FDP-Städteregionstagsfraktion bittet darum, Frau Christiane Schneeberg, Hauptstraße 115, 52159 Roetgen, in diese Funktionen zu wählen.

Mit Schreiben vom 18.02.2017 hat Herr sB Fabian Müller-Lutz auf seine Tätigkeit als stellv. sachkundiger Bürger verzichtet.

Die FDP-Städteregionstagsfraktion bittet darum,

• anstelle des Herrn SRTM Dr. Werner Pfeil zukünftig Herrn Frank Schniske, Aachener Straße 83-85, 52146 Würselen, als Mitglied in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel zu wählen und
• Herrn Frank Schniske anstelle des Herrn sB Fabian Müller-Lutz als stellv. sachkundigen Bürger in die übrigen Fachausschüsse zu wählen.

Allgemeines

Zuständig für die Entscheidungen ist der Städteregionstag.

Der Städteregionsrat ist nicht stimmberechtigt (§ 25 Abs. 2 Satz 4 KrO NRW).

Personelle Auswirkungen:

Keine.

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Keine.

In Vertretung:

gez.: Hartmann

Anlage:

Übersicht der Umbesetzungen