Zustimmung zu Dienstreisen zum Riesengebirgstreffen in den Partnerkreis
Jelenia Góra vom 05.10. - [08.10.2017](si010.asp?YY=2017&MM=10&DD=08
"Sitzungskalender 10/2017 anzeigen" )

Beschlussvorschlag:

Der Städteregionsausschuss genehmigt die Dienstreisen der Mitglieder des Partnerschaftsbeirats gemäß vorgelegter Liste vom 05. – 08.10.2017 im Rahmen des Riesengebirgstreffens in den polnischen Partnerkreis Jelenia Góra.

Sachlage:

Der Partnerkreis Jelenia Góra hat eine Einladung zum Riesengebirgstreffen 2017 vom 05. – 08.10.2017 ausgesprochen. Im Rahmen dieses Unternehmerforums wird eine Auszeichnung für besondere touristische Leistungen vorgenommen. Neben dem touristischen Fachaustausch finden Arbeitsgespräche der Verwaltung statt.

Die Dienstreise nach Jelenia Góra erfolgt in der Zeit vom 05. bis 08. Oktober 2017. Seitens der Verwaltung nehmen u.a. Mitarbeiter des zuständigen Fachamtes A 85 teil.

Die Verwaltung empfiehlt, mit Dienstfahrzeugen der StädteRegion Aachen nach Jelenia Góra zu fahren.

Die Reise- sowie die Unterbringungskosten für die Partnerschaftsbeiratsmitglieder übernimmt die StädteRegion Aachen. Die Verwaltung geht davon aus, dass Reisekosten von keinem Teilnehmer abgerechnet werden. Davon ausgenommen ist Verdienstausfall.

Rechtslage:

Die Städtepartnerschaftsarbeit mit dem Kreis Jelenia Góra ist eine freiwillige Aufgabe der StädteRegion Aachen.

Gemäß § 4 Abs. 3 Satz 1 der Hauptsatzung der StädteRegion Aachen erteilt der Städteregionsausschuss die Zustimmung zu Dienstreisen von Städteregionstagsmitgliedern und sonstigen Mitgliedern der Ausschüsse.

Personelle Auswirkungen:

keine

Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:

Im Haushalt 2017 der StädteRegion Aachen stehen bei A85 im Produkt 15.01.01 Strukturentwicklung und Wirtschaftsförderung“, Teilprodukt „Europa“ bei dem Sachkonto 549906 „Aufwendungen Partnerschaftspflege“ Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 31.000,00 € zur Verfügung.

Die Kosten für die Unterbringung übernimmt die StädteRegion Aachen. Die Verwaltung geht davon aus, dass von keinem Teilnehmer Reisekosten abgerechnet werden. Davon ausgenommen ist Verdienstausfall.

gez.: i. V. Hartmann