Betriebsabschluss 2015 der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und
Winterdienst

Der Technik- und Bauausschuss nimmt den Betriebsabschluss der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2015 zur Kenntnis.

gez. Nelles . gez. von Hoegen .

Bürgermeister Beigeordneter

gez. Stolten . gez. Woldeit .

Fachdienstleiter Sachbearbeiter

gez. Bremen .

Stadtkämmerer

Darstellung des Vorgangs:

Vorbemerkung:
In diesem Bericht werden alle Beträge in vollen Euro ausgewiesen. Den Berichtsdaten zu Grunde liegende Berechnungen erfolgten mit Nachkommastellen. Wenn Sie die angegebenen Werte nachrechnen, kommt es daher zu geringfügigen Abweichungen.

1.Allgemeines

Dem Betriebszweig Straßenreinigung obliegen sowohl die Aufgaben der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung und Winterdienst, als auch mehrere Nebenleistungen, wie u. a. die Papierkorbentleerung, Reinigung der Sinkkästen, Beseitigung von Gefahren und Sonderreinigungen.

Im Rahmen des Betriebsabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 wurden für den gesamten Betriebszweig die Kosten und Erlöse nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt.

2.Gesamtergebnis

Der Betriebsabschluss 2015 weist Gesamtkosten in Höhe von 666.266 € aus. Dem stehen Erlöse von insgesamt 658.768 € gegenüber. Damit wird für das Jahr 2015 eine Unterdeckung von 7.498 € ausgewiesen. Der Gesamtkostendeckungsgrad lag bei 98,9 %.

Der Bereich Sommerreinigung schloss mit einer Unterdeckung von -29.192 € (Vorjahr: -1.291 €) – Deckungsgrad 86,4 % (Vorjahr: 99,3 %). Der Überschuss im Bereich Winterwartung beträgt 20.413 € (Vorjahr: 10.279 €). Hier lag der Kostendeckungsgrad bei 126,4 % (Vorjahr: 117,2 %).

2.1Kosten

Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2015 ergaben sich bei den Aufwendungen folgende Unterschiede:

Kostenarten	WP-Ansatz 2015	Ist-Kosten 2015	Diff.	v.H.
Materialaufwand	43.954 €	34.269 €	-9.685 €	-22,0%
Streumaterial	19.854 €	12.460 €	-7.394 €	-37,2%
Verbrauchsmaterial	3.900 €	2.366 €	-1.534 €	-39,3%
Deponieentgelte	20.200 €	19.443 €	-757 €	-3,7%
Personalaufwand	362.364 €	348.454 €	-13.910 €	-3,8%
Löhne	306.358 €	278.293 €	-28.065 €	-9,2%
Gehälter	27.982 €	33.640 €	5.658 €	20,2%
Besoldung	28.024 €	36.521 €	8.497 €	30,3%
Abschreibungen	35.178 €	50.083 €	14.905 €	42,4%
Kalk. Afa auf Sachanlagen	33.178 €	50.083 €	16.905 €	51,0%
GWG Straßenreinigung	2.000 €	-	-2.000 €	-100,0%
Sonstige betriebl. Aufwendungen	165.689 €	142.256 €	-23.433 €	-14,1%
Andere betriebliche Aufwendungen	1.696 €	514 €	1.182 €	69,7%
Dienst- und Schutzkleidung	2.500 €	1.761 €	-739 €	29,6%
Instandhaltung Maschinen u. Geräte	6.870 €	3.153 €	-3.717 €	-54,1%
Kfz-Versicherung und Steuer	7.600 €	7.361 €	-239 €	-3,1%
Unterhaltung u. Betrieb Fahrzeuge*)	80.303 €	62.271 €	-18.032 €	22,5%
Unterhaltung BuG	2.140 €	296 €	-1.844 €	-86,2%
Wetterbericht	480 €	464 €	-16 €	-3,3%
Verwaltungsleistungen der Stadt	64.100 €	66.435 €	2.335 €	3,6%
Zinsen u. ähnliche Aufwendungen	0 €	11.780 €	11.780 €	100%
Kalkulatorische Zinsen	0 €	11.780 €	11.780 €	100%
Direkte Stellenkosten	607.185 €	586.842 €	-20.343 €	-3,4 %
Verrechnung mit eigener Verwaltung	76.800 €	79.424 €	2.624 €	3,4%
Gesamtkosten	683.985 €	666.266 €	-17.719 €	-2,6%

*) Personalaufwendungen für Reparaturen / Pflege der Fahrzeuge werden nicht budgetiert.

Der Materialaufwand war in 2015 niedriger, denn wegen des milden Winters 2014/2015 musste in einem erheblich geringerem Maße Winterstreumaterial ausgebracht werden.

Ebenso sind weniger Leistungsstunden seitens der Mitarbeiter der Straßenreinigung für den Winterdienst angefallen (2015: 579 Std. Vorjahr: 315,2 Std.).

Die Personalkosten wurden von der Personalabteilung für alle Mitarbeiter des Betriebszweiges „Straßenreinigung“ bzw. „Fuhrpark“ übermittelt. Der durchschnittliche Stundensatz betrug im Bereich „Straßenreinigung“ 25,76 € (Vorjahr: 24,73 €/h); bei Maschinenführern lag der Stundensatz bei 33,38 € (Vorjahr: 32,58 €/h). Die gesamten Leistungsstunden verringerten sich gegenüber dem Vorjahr geringfügig (-91,1Std.). Insgesamt wurden 10.303,1 Std. im Betriebszweig Straßenreinigung / Winterwartung geleistet (Vorjahr: 10.394,2 Std.)

Auch für den Bereich der Verwaltungsmitarbeiter wurden die Kosten von der Personalabteilung übermittelt. Die anteilige Verteilung auf die einzelnen Betriebszweige der KDW erfolgte nach einem festgelegten Verteilungsschlüssel entsprechend der Arbeitsanteile. Ebensolches gilt für den Bereich der Beamten.

Bei den kalkulatorischen Abschreibungen werden seit 2014, durch Preis-Indizes ermittelte Wiederbeschaffungszeitwerte als Berechnungsbasis gewählt.

Die Verzinsung des in Maschinen, Fahrzeugen etc. gebundenen Kapitals erfolgte zu dem vom FD 2.1 vorgegebenen und gesetzlich zulässigen Zinssatz von 6,7% p.a.. Der Restbuchwert der Anlagegüter betrug am 31.12.2015: 188.114 €.

Die Ermittlung der vom Betriebszweig Straßenreinigung zu übernehmenden anteiligen KDW-internen Verwaltungskosten erfolgte in 2015 durch Verteilung der gebuchten Netto-Auf-wendungen des Verwaltungsbereiches (Aufwendungen abzgl. Erträge) im Verhältnis des Personalaufwands Straßenreinigung zum gesamten KDW-Personalaufwand.

2.2Erträge

Den vorstehenden Kosten standen in 2015 Erlöse im Gesamtvolumen von 658.348 € gegenüber. Diese setzten sich wie folgt zusammen:

Ertragsarten	WP-Ansatz 2014	Ist-Ertäge 2015	Diff.	v.H.
Gebühren	269.500 €	275.106 €	5.606 €	2,1%
städt. Zuschüsse	38.220 €	33.416 €	-4.804 €	-12,6%
Erstattungen der Stadt*)	184.330 €	178.934 €	-5.396 €	-2,9%
Erstattung aus Versicherungen etc.	27.317 €	3.307 €	-24.010 €	-87,9%
KDW-interne Verrechnungen*)	191.965 €	168.004 €	-23.961 €	-12,5%
Ausgleichsrücklage	-	- €
Gesamterträge	711.332 €	658.768 €	-52.564 €	-7,4%

*) Erstattungen für Sinkkästen-Reinigung, Handreinigung, Sonderreinigung, Gefahrenbeseitigung, Sonstige Sach- und Personalkosten

*) Abfallwirtschaft etc.

Die Abweichung zwischen dem Haushaltsansatz und dem Ergebnis der Kostenrechnung beruht darauf, dass in der Planung keine Ansätze für die Sinkkastenreinigung, Sonderreinigung und Gefahrenbeseitigung erfolgten.

Ertragsarten	WP-Ansatz 2015	Ist 2015	Diff.	v.H.
Gesamtkosten	683.985 €	666.266 €	-17.719 €	-2,6%
Gesamterträge	711.332 €	658.768 €	-52.564 €	-7,4%
Betriebsergebnis	27.347 €	-7.498 €	-34.845 €	-127,4%

Für detaillierte Informationen steht der BAB 2015 zur Verfügung.

3.Ergebnis der kostenrechnenden Einrichtung (Hauptkostenstellen)

Die Verteilung der Gesamterträge auf die drei Hauptkostenstellen sieht wie folgt aus:

KoSt	Bezeichnung	2015
3.11	Sommerreinigung	185.512 €
3.12	Winterwartung	97.720 €
3.21	Handreinigung	85.174 €
		368.406 €

Auf den milden Winter 2015/2016 und den damit einhergehenden geringeren Aufwand für die Winterwartung wurde bereits hingewiesen.

Den Kosten stehen Erlöse aus Straßenreinigungsgebühren und Zuwendungen seitens der Stadt nach dem Straßenreinigungsgesetz gegenüber.

Erlös-/Zuwendungsart	2015
Straßenreinigungsgebühren	164.041 €
städt. Anteil „Sommerreinigung“	21.470 €
Zuführung/Entnahme Gebührenausgleichsrücklage
Summe „Sommerreinigung	185.512 €
Winterdienstgebühren	89.990 €
städt. Anteil „Winterwartung“	7.731 €
Zuführung/Entnahme Gebührenausgleichsrücklage
Summe „Winterreinigung“	97.720 €

Der Kostendeckungsgrad im Bereich der „Sommerreinigung“ lag im Jahr 2015 bei 86,4% und im Bereich der „Winterwartung“ bei 126,4%.

4. Nebenkostenstellen

Dem Betriebszweig Straßenreinigung der KDW obliegt auch die Durchführung von nachstehend aufgeführten Nebenleistungen:

4.1 Handreinigung (NKSt. 3.21)

Die Kosten der Nebenkostenstelle Handreinigung wurden zu 50 % der Hauptkostenstelle 3.11 - Sommerreinigung - im Rahmen der sekundären Kostenstellenrechnung zu geordnet.

Von Gebührenpflichtigen wurden 21.075 € vereinnahmt.

Die verbleibenden Kosten in Höhe von 64.099 € werden durch die Stadt getragen (Haushaltsstelle: Straßenreinigung – allgemein).

4.2 Papierkorbentleerung (NKSt. 3.22)

Die Kosten für die Entleerung der Papierkörbe betrugen insgesamt 124.373 €. Die Kosten der Papierkorbentleerung werden zu 100 % durch den Betriebszweig Abfallwirtschaft getragen und entsprechend durch Gebühren der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft gedeckt.

4.3 Sonderreinigung (NKSt. 3.23)

Für die Durchführung von Sonderreinigungen bei Veranstaltungen der Brauchtumspflege etc. sowie Reinigung der Parkplätze entstanden Kosten in Höhe von 27.484 €. Diese Kosten werden durch die Stadt getragen (Haushaltsstelle: Straßenreinigung – allgemein).

4.4 Sinkkastenreinigung (NKSt. 3.24)

Die Kosten für die Sinkkastenreinigung betrugen insgesamt 84.511 €. Die Kosten gehen zu 100 % zu Lasten der kostenrechnenden Einrichtung Stadtentwässerung.

4.5 Beseitigung von Gefahren und Drittleistungen (NKSt. 3.25)

Den Kosten in Höhe von 14.032 € stehen Erlöse in gleicher Höhe gegenüber. Von Versicherungen wurden 3.307 € und von anderen Dritten 3.670 € erstattet. Die restlichen Kosten von 7.055 € gehen zu Lasten der Stadt (Haushaltsstelle: Gefahrenabwehr / Feuerschutz).

4.6 Beseitigung wilder Müll (NKSt. 3.26)

Die Beseitigung wilder Müllablagerungen hat in 2014 Kosten von 19.402 €. verursacht. Die Kosten werden durch den Betriebszweig Abfallwirtschaft getragen.

Finanzielle Auswirkungen:

5. Finanzielle Auswirkungen im Haushalt der KDW bzw. der Stadt

Kostenrechnende kommunale Einrichtungen sind vom Grundsatz her zunächst für den städtischen Haushalt neutral, weil die entstehenden Aufwendungen durch Gebühreneinnahmen gedeckt werden. Das Bild ändert sich, sobald ein innerbetrieblicher Leistungsaustausch stattfindet und/oder nicht gebührenrelevante Dienstleistungen erbracht werden.

5.1Haushalt der KDW „Straßenreinigung“

Die Sach- und Personalkosten lt. Betriebsabschluss 2015 sind im Vergleich zum Wirtschaftsplanansatz sind ca. 35,7 T€ niedriger, die Erträge sind ca. 53 T€ niedriger.

5.2Haushalt der KDW „Abfallwirtschaft“

Der Betriebszweig „Straßenreinigung“ erbringt Dienstleistungen für den ebenfalls von der KDW verwalteten Betriebszweig „Abfallwirtschaft“. Aufwendungen der Straßenreinigung spiegeln sich daher auch im Betriebsergebnis der Abfallwirtschaft wider.

Die KDW verzeichnet folgende interne Leistungsverrechnungen:

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Leistungsart	WP-Ansatz 2015	Ist 2015	Diff.	v.H.
Papierkorbleerung	123.016 €	124.373 €	1.357 €	1,1%
Wilder Müll	50.682 €	19.402 €	-31.280 €	-61,7%
Zu verrechnende Kosten	173.698 €	143.775 €