Haushalt 2018; hier: Beratung der Teilhaushalte 2018 folgende
06.10 - Kinder in Tagesbetreuung
06.20 - Kinder- und Jugendarbeit
06.30 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie die Erläuterungen der Verwaltung des Jugendamtes zustimmend zur Kenntnis, beschließt die folgenden Änderungen

1. Minderaufwand bei der Produktgruppe 0610 durch Anpassung der Gruppenstruktur in der Lotte-Lemke-Tageseinrichtung der AWO

i.H.v 127.000,- € für 2018

i.H.v. 40.500,- € für 2019

i.H.v.104.400,- € für 2020

i.H.v.103.500,- € für 2021

1. Mehraufwand bei der Produktgruppe 0610 aufgrund erhöhtem Bedarf im Bereich der Tagespflege

i.H.v. 249.500,- € p.J.

und empfiehlt dem Rat, diese in den Haushaltsentwurf 2018 ff einzustellen.

gez. Arno Nelles		gez. Roger Nießen
Bürgermeister		Betreuendes Vorstandsmitglied

gez. Herbert Zierden		gez. Johannes Braun
Fachdienstleiter		Sachbearbeiter

gez. Ludwig Bremen		gez. ./.
Stadtkämmerer		Mitzeichnung RPA

Darstellung des Vorgangs:

In der Sitzung des Rates der Stadt Würselen am 14.12.2017 wurde der Haushaltsentwurf für die Haushaltsjahre 2018 ff. eingebracht. Gem. § 6 Abs. 2 Ziffer 4 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Würselen vom 11.09.2009 obliegt dem Jugendhilfeausschuss die Vorberatung des Haushaltes für den Bereich der Jugendhilfe. Auszüge aus dem Haushaltsentwurf sind beigefügt.

Der Haushaltsentwurf wird dem Rat nach der Vorberatung durch den Jugendhilfeausschuss ggfls. mit beschlossenen Änderungswünschen zur Verabschiedung vorgelegt.

Zusammenfassung TH06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe –

Teilergebnishaushalt 2018 Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr.	Bezeichnung	Ansatz 2016 €	Ansatz 2017 €	Ansatz 2018 €	Plan 2019 €	Plan 2020 €	Plan 2021 €
26	= Jahresergebnis (22 + 25)	-13.555.000	-13.701.300	-13.686.000	-14.000.700	-14.100.100	-14.041.600
27	+ Erträge interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
28	- Aufwendungen interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
29	= Ergebnis	-13.555.000	-13.701.300	-13.686.000	-14.000.700	-14.100.100	-14.041.600

Erläuterungen zu den verschiedenen Produktgruppen

Teilergebnishaushalt 2018 Produktgruppe 0610 Kinder in Tagesbetreuung
Nr.	Bezeichnung	Ansatz 2016 €	Ansatz 2017 €	Ansatz 2018 €	Plan 2019 €	Plan 2020 €	Plan 2021 €
26	= Jahresergebnis (22 + 25)	-5.156.200	-6.150.500	-6.371.000	-6.854.600	-7.148.400	-7.277.900
27	+ Erträge interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
28	- Aufwendungen interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
29	= Ergebnis	-5.156.200	-6.150.500	-6.371.000	-6.854.000	-7.148.400	-7.277.900

Die Bedarfsermittlung der Tagesbetreuungsplätze für Kinder, die im Rahmen der jährlichen Kindergartenbedarfsplanung erfolgt, lässt zum Beginn des Kindergartenjahres 2018/2019 in der Stadt Würselen noch insgesamt 72 fehlende Betreuungsplätze erwarten.

Sowohl die zum erforderlichen Ausbau des Platzangebotes in Tageseinrichtungen bereits umgesetzten Maßnahmen als auch die ab dem Haushaltsjahr 2018 noch durchzuführenden Maßnahmen (siehe VO/17/0041 und VO/17/0224) wirken sich auf die konsumtiven Ausgaben fortdauernd aus.

Das Montessori Kinderhaus Helleter Feldchen, dessen dritte und vierte Gruppe bereits fertiggestellt und zwischenzeitlich in Betrieb genommen wurde, wird um eine zusätzliche, fünfte Gruppe erweitert.

Die AWO-Kindertagesstätte Lotte-Lemke wird im Zuge eines Neubaus im Laufe des Haushaltsjahres 2018 zu einer viergruppigen Einrichtung und somit um zwei zusätzliche Gruppen erweitert.

In der Ankerstraße hat die Elterninitiative „Piratennest“ zum Kindergartenjahr 2017/2018 eine Kindertagesstätte mit einer Gruppe eröffnet.

Der Träger DRK plant die Fertigstellung der neuen Tageseinrichtung „Stadtgarten“ in Würselen-Mitte mit fünf Gruppen in 2019.

Der viergruppige Erweiterungsbau auf dem Gelände der städtischen Kindertageseinrichtung Heidegarten, als Ersatz für den dortigen dreigruppigen Altbau, führt ebenfalls zu einer Ausweitung des Platzangebotes und entsprechend erhöhten konsumtiven Mehraufwendungen.

Zudem sind für den Erweiterungsbau, dessen Fertigstellung nach derzeitigem Kenntnisstand in 2019 erwartet wird, Investitionskosten in 2018 von 1.920.000 € und in 2019 von 1.849.000 € (Baukosten 1.654.000, Außenspielgeräte 50.000 € und Einrichtungsgegenstände 145.000 €) in den Haushaltsentwurf aufgenommen worden. Der garantierte Landeszuschuss für die Erweiterung beträgt dabei 321.500 € in 2018.

Ursprünglich wurde bei der Tageseinrichtung Lotte-Lemke der AWO in den Haushaltsansätzen der Jahre 2018 und 2019 von der Fortführung einer fünften Gruppe im Pfarrer-Thome-Haus ausgegangen. Da diese Gruppe allerdings mit der Fertigstellung des viergruppigen Neubaus nicht wieder belegt wird, ergibt sich Minderaufwand von 127.000 € in 2018 und 40.500 € in 2019. Dies ist im vorliegenden Haushaltsentwurf noch nicht berücksichtigt.

Ebenfalls nicht berücksichtigt ist ein Mehraufwand in 2018 und den Folgejahren von 249.500€ im Bereich der Tagespflege. Neben den bereits beschriebenen Ausbauplanungen in Tageseinrichtungen für Kinder, mussten auch zusätzliche Tagespflegeplätze geschaffen werden, um perspektivisch eine Bedarfsdeckung in der Tagesbetreuung zu erzielen. So werden in 2018 durch drei neue Tagespflegepersonen Plätze für 15 weitere Kinder geschaffen, was zu einem durchschnittlichen monatlichen Wert von insgesamt 185 Tagespflegeplätzen führen wird.

Im Zuge des Gesetzes zur Rettung der Trägervielfalt von Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen, erhalten die Kindertagesstätten der Stadt Würselen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.109.350 €, der 2017 ausgezahlt wurde (vgl. VO/17/0371). Der darin enthaltene Anteil für nicht städtische Träger von 878.061 € wurde entsprechend weitergeleitet, der Zuschuss für die städtischen Tageseinrichtungen von insgesamt 231.289 € wird auf die Ansätze wie folgt verteilt:

2017 = 48.186 €

2018 = 115.644 €

2019 = 67.459 €

Teilergebnishaushalt 2017 Produktgruppe 0620 Kinder- und Jugendarbeit
Nr.	Bezeichnung	Ansatz 2016 €	Ansatz 2017 €	Plan 2018 €	Plan 2019 €	Plan 2020 €	Plan 2021 €
26	= Jahresergebnis (22 + 25)	-629.800	-533.500	-539.500	-541.100	-534.700	-540.900
27	+ Erträge interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
28	- Aufwendungen interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
29	= Ergebnis	-629.800	-533.500	-539.500	-541.100	-534.700	-540.900

Neben dem fortlaufenden Jugendtreff „Downtown“ in Broichweiden konnte auch der Betrieb der Jugendeinrichtung „Nautilus“ in Bardenberg wiederaufgenommen werden. Zudem ist die mobile Jugendarbeit im gesamtstädtischen Gebiet einsetzbar, arbeitet schwerpunktmäßig derzeit in Würselen-Mitte.

Im Zuge des „Integrierten Handlungskonzeptes“ gibt es Planungsgedanken, zur Schaffung eines weiteren Angebotes in Würselen-Mitte. Derzeit besteht lediglich die katholische Jugendeinrichtung St. Sebastian in der Stadtmitte.

Um dem Sanierungsstau für die Neu- und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen entgegenzuwirken, sind die jährlichen Investitionskosten, wie vom Ausschuss empfohlen, erhöht und in den Haushaltsentwurf entsprechend eingestellt worden. Entgegen des Empfehlungsbeschlusses, der eine Erhöhung auf 150.000,- € vorsah, ist eine Erhöhung von 30.000,- € auf 60.000,- € in den Entwurf aufgenommen worden.

Teilergebnishaushalt 2017 Produktgruppe 0630 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
Nr.	Bezeichnung	Ansatz 2016 €	Ansatz 2017 €	Plan 2018 €	Plan 2019 €	Plan 2020 €	Plan 2021 €
26	= Jahresergebnis (22 + 25)	-7.769.000	-7.017.300	-6.775.500	-6.605.000	-6.417.000	-6.222.800
27	+ Erträge interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
28	- Aufwendungen interner Leistungen	0	0	0	0	0	0
29	= Ergebnis	-7.769.000	-7.017.300	-6.775.500	-6.605.000	-6.417.000	-6.222.800

Die in den veranschlagten Planansätzen erheblichen Aufwendungen für unbegleitet minderjährige Ausländer (UMA) von rd. 857.000 € werden weiterhin in gleicher Höhe als Ertrag angesetzt. Die Anzahl der Leistungsempfänger hält sich auf einem etwa gleichbleibenden Level und der vollumfängliche Kostenerstattungsanspruch beim Land soll weiterhin Bestand haben.

Sowohl die, durch die Abwicklung der HSP-Maßnahme 06.30.01 – Externes Controlling – (Optimierungsprozess im Bereich der Hilfen für junge Menschen und ihren Familien), entstehenden Einsparungseffekte in den Hilfen zur Erziehung als auch die dafür erforderlichen Personalkapazitäten und Sachmittel fließen unverändert zum Haushalt 2017 in diesen Haushaltsentwurf ein.

Finanzielle Auswirkungen:

1.

Durch die Anpassung der Gruppenstruktur in der Lotte-Lemke-Tageseinrichtung der AWO ergeben sich beim Kostenträger 36560142 folgende Veränderungen:

Mehreinnahmen:

Sachkonto 43211019.500,- € in 2018

30.000,- € in 2019

37.000,- € in 2020

37.000,- € in 2021

Mindereinnahmen:

Sachkonto 41410570.000,- € in 2018

11.000,- € in 2019

64.000,- € in 2020

64.800,- € in 2021

Sachkonto 41412316.500,- € in 2018

9.500,- € in 2019

11.600,- € in 2020

12.200,- € in 2021

Minderausgaben:

Sachkonto 531811194.000,- € in 2018

31.000,- € in 2019

183.700,- € in 2020

186.000,- € in 2021

2.

Aufgrund des erhöhten Bedarfs im Bereich der Tagespflege ergeben sich beim Kostenträger 361100320 folgende Veränderungen:

Mehrausgaben:

Sachkonto 533103282.800,- € ab 2018

Mehreinnahmen:

Sachkonto 432121 24.800,- € ab 2018

Sachkonto 414111 8.700,- € in 2018, 2019 und 2020

8.800,- € in 2021