III. Quartalsbericht 2018

Darstellung der Sachlage:

Die Betriebsleitung hat nach § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten.

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Technische Dienste für das Jahr 2018 wurde am 14.11.2017 durch den Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste vorberaten und am 30.11.2017 Rat der Stadt Alsdorf beschlossen.

Der Wirtschaftsplan ist im Erfolgsplan in fünf Betriebszweige aufgegliedert:

- Abwasser

- Straßenunterhaltung, Gewässer, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen

- Straßenreinigung und Winterdienst

- Abfallentsorgung

- Friedhofswesen

Hiervon finanzieren sich die Betriebszweige Abwasser, Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst aus Gebühren, die nach den Vorschriften des § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhoben werden.

Für die Dienstleistungen, die der Eigenbetrieb für die Stadt erbringt und zur Abdeckung der Kosten für das Allgemeininteresse, stehen im Betriebszweig Straßenunterhaltung, Verkehrslenkung, Park- und Gartenanlagen insgesamt Haushaltsmittel der Stadt Alsdorf in Höhe von 2,86 Mio. Euro und für den Bereich Friedhofswesen 731.000 € in 2018 zur Verfügung.

Der Verlauf des III. Quartals 2018 ist der Anlage 1 zu entnehmen.

Hier sind die zugeordneten Erträge und Aufwendungen des Eigenbetriebes gegen-übergestellt.

Aus den verkehrssicherungspflichtigen Maßnahmen der Straßenunterhaltung ergibt sich derzeit folgender Sachstand:

Im III. und IV. Quartal 2018 sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

- Aufpflasterung Blumenrather Straße / Rückbau

- Osterfeldstraße / Fahrbahnsanierung

- Ottenfelderstrasse

-Im Broichtal

Der Vermögensplan mit investiven Maßnahmen und Beschaffung von rund 4.804.080 Euro (2018) ist hinsichtlich der Abwicklung dem Punkt 7 – Stand der Baumaßnahmen - der heutigen Sitzung zu entnehmen.

Gemäß § 20 EigVO NRW hat die Betriebsleitung des Betriebsausschusses quartalsmäßig zu unterrichten.

Darstellung der Rechtslage:

- entfällt -

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den vorliegenden III. Quartalsbericht 2018 zur Kenntnis.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

-entfällt -

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

-entfällt -

Anlage/n:

Anlage 1 (Seite 1-4)

				gez. Lo Cicero-Marenberg
Bürgermeister		Erster Beigeordneter		Technische Beigeordnete
				gez. Spaltner
Kämmerer		Referat Jugend, Schulen und Sport		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
gez. i.V. Erkens
Technischer Betriebsleiter ETD		Rechnungsprüfungsamt