Pauschale Zuschüsse zur Förderung der Musik-, Kultur- und Heimatpflege

Der Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur beschließt die in der Haushaltssatzung budgetierten pauschalen Zuschüsse für die musik-, kultur- und heimatpflegenden Vereine, sowie das Städtepartnerschaftskomitee –vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht-, gemäß der im Sachverhalt dargestellten Aufteilung und Höhe zu vergeben und beauftragt die Verwaltung mit der Auszahlung.

Sachverhalt:

Im Rahmen der Haushaltssatzung wurde beschlossen den musik-, kultur- und heimatpflegenden Vereinen, sowie dem Städtepartnerschaftskomitee, pauschale Zuschüsse für die Förderung der jährlichen Veranstaltungen und die jährliche Vereinsarbeit, sowie zur Durchführung der übertragenen Aufgaben zu gewähren. Die Auszahlung ist abhängig von der Freigabe durch diesen Ausschuss. Die Haushaltssatzung steht derzeit noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht. Mit der Erteilung der Genehmigung wird noch im Mai gerechnet.

Nach der Genehmigung sollen die Zuschüsse durch die Verwaltung zur Auszahlung gebracht werden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Positionen:

531201	Zuschuss Städtepartnerschaftskomitee	4.400,-
531808	Zuschüsse an Musik- und Gesangvereine	4.500,-
531809	Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft der musik- und gesangpflegenden Vereine	1.000,-
531810	Zuschuss für Stadtkonzerte	1.800,-
531858	Zuschuss an die ARGE für Maßnahmen gemäß Richtlinien der Musikförderung	5.000,-
531811	Zuschüsse an Musikschulen	11.000,-
531814	Zuschuss an das Forum Kunst und Kultur	3.300,-
531815	Zuschuss für Stadtteilzüge	1.800,-
531816	Zuschuss an den Heimatverein Worm-Wildnis	1.000,-
531817	Zuschuss an Soziokulturelles Zentrum Klösterchen	3.300,-
531818	Zuschuss an Peperoni e.V.	3.300,-
531875	Zuschuss an den Heimatverein Kohlscheid	1.000,-
	Gesamtsumme	41.400,-

Rechtliche Grundlagen:

Gemeindeordnung und Richtlinien der Stadt Herzogenrath zur Förderung der Kultur, Heimat- und Brauchtumspflege sowie des Sports

Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

1. Gesamtkosten

	Pflichtaufgabe
x	Freiwillige Aufgabe

Haushaltsmittel stehen zur Verfügung

x

ja

nein

x	im Ergebnisplan bei Aufwandskonto

Pflege internationaler Beziehungen 0111116/020004/531201 4.400,-

Musikpflege0426210/332000/531808 4.500,-

0426210/332000/531809 1.000,-

0426210/332000/531810 1.800,-

0426210/332000/531858 5.000,-

0426310/333000/531811 11.000,-

Heimat- und Kulturpflege0428110/340001/531814 3.300,-

0428110/340000/531815 1.800,-

0428110/340000/531816 1.000,-

0428110/340000/531817 3.300,-

0428110/340000/531818 3.300,-

0428110/340000/531875 1.000,-

im Finanzplan bei Investitionsnummer

Die Gesamtausgaben belaufen sich auf/betragen

41.400,-

Euro.

2. Folgeerträge / Folgekosten [Euro]:

	2019	2020	2021	2022
Sachkosten	41.400,-
Personalkosten
Finanzaufwand (Abschreibung und Zinsen)	41.400,-
Folgelasten gesamt:
Folgeerträge
Folgelasten saldiert:	41.400,-