Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger und
sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner des Ausschusses für Arbeit,
Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung (ASIDQ)

Sachverhalt:

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 03.11.2020 wurde Frau Angelika Savelsberg zur Vorsitzenden des Ausschusses für ASIDQ gewählt. Zur stellv. Vorsitzenden wurde Frau Alexandra Prast gewählt.

Außerdem hat der Rat die personelle Besetzung des Ausschusses für ASIDQ in dieser Sitzung beschlossen und neben Stadtverordneten ebenfalls sachkundige Bürger*innen und sachkundige Einwohner*innen in den Ausschuss berufen.

Der Vorsitzenden obliegt es, die berufenen sachkundigen Bürger*innen und sachkundigen Einwohner*innen in ihr Amt einzuführen und zu verpflichten.

Die sachkundigen Bürger*innen und sachkundigen Einwohner*innen geben hierzu folgende Erklärung ab:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“

Die Erklärung kann mit dem Zusatz: „So wahr mir Gott helfe“ gesprochen werden.

Die Mitglieder des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 03.11.2020 verpflichtet.

Rechtliche Grundlagen:

Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath.

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

X	keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung (1-3 Sätze – Um welche Auswirkungen handelt es sich? Sind diese erheblich oder gering? Wenn die Auswirkungen negativ sind, bestehen alternative Handlungsmöglichkeiten?):