Umsetzungskonzept Onlinezugangsgesetz (OZG)

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Das auf Bundesebene am 18.08.2017 erlassene Onlinezugangsgesetz (OZG) und das auf Landesebene beschlossene E-Governmentgesetz stellen in Aussicht bis Ende 2022 sämtliche Verwaltungsdienstleistungen auch digital beantragen zu können.

Das OZG unterteilt die Dienstleistungen dabei in verschiedene Zuständigkeiten. Ein Viertel der Verwaltungsleistungen muss der Bund umsetzen, die restlichen Prozesse liegen in der Zuständigkeit von Ländern und Kommunen. Über den aktuellen Verfahrensstand in Aachen wird eine Präsentation gehalten.

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			x