Besetzung der Ausschüsse des Rates
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom [23.01.2023](si010_j.asp?YY=2023&MM=01&DD=23
"Sitzungskalender 01/2023 anzeigen" )

Gem. § 50 Abs. 3 GO NRW beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath mit sofortiger Wirkung folgende Ausschussbesetzungen:

1. Haupt- und Finanzausschuss

Frau Andrea Reichelt für Herrn Wolfgang Goebbels.

1. Personal- und Digitalisierungsausschuss

Frau Andrea Reichelt für Herrn Wolfgang Goebbels.

1. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung

Herr Horst Herbig als sachkundiger Bürger für Herrn Carsten Peters.

1. Ausschuss für Bildung und Sport

Herr Jürgen Jekewitz als sachkundiger Bürger für Herrn Oliver Wenzlaff.

1. Ausschuss für Bau- und Gebäudemanagement

Herr Robert Saremba als sachkundiger Bürger für Herrn Jürgen Jekewitz.

1. Für alle städtischen Ausschüsse

Herr Gerhard Neitzke als weiterer stellvertretender sachkundiger Bürger.

Sachverhalt:

Auf die Rücktrittserklärungen sowie auf den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023 wird verwiesen.

Für den Fall des vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder der Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger (§ 50 Abs. 3 Satz 7 GO NRW).

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Bürgermeister gem. § 40 Abs. 2 GO NRW kein Stimmrecht hat.

Rechtliche Grundlagen:

§§ 40, 50, 58 GO NRW

Auswirkungen auf den Klimaschutz:

x	keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Anlagen:

1. Rücktritt O. Wenzlaff

2. Rücktritt C. Peters

3. Antrag SPD