Die Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier beschleunigen!; Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom [09.03.2023](si010.asp?YY=2023&MM=03&DD=09 "Sitzungskalender 03/2023 anzeigen" )
Beschlussvorschlag: Der Städteregionstag beschließt die der Sitzungsvorlage 2023/0139 als Anlage beigefügte Resolution zur Beschleunigung der Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier.
Sachlage:
Mit Schreiben vom 09.03.2023 beantragte die SPD-Städteregionstagsfraktion, die dieser Vorlage als Anlage beigefügte Resolution zur Beschleunigung der Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier zu verabschieden.
Rechtslage:
Resolutionen sind politische Willenserklärungen. Dies gehört zum Kernbereich der Aufgaben der politischen Vertretung, hier des Städteregionstages. Eine Beschlussempfehlung seitens der Verwaltung erfolgt bei Resolutionen grundsätzlich nicht.
Personelle Auswirkungen:
Keine.
Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:
Keine.
gez.: Dr. Grüttemeier
Anlage:
Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion zur Beschleunigung der Strukturwandelprozesse im Rheinischen Revier vom 09.03.2023
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 30. März 2023Sitzung des Städteregionstages
