Resolution der StädteRegion Aachen zum Revier-Appell der IG BCE und der Gewerkschaft ver.di - Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom [27.08.2018](si010.asp?YY=2018&MM=08&DD=27 "Sitzungskalender 08/2018 anzeigen" )/ [26.09.2018](si010.asp?YY=2018&MM=09&DD=26 "Sitzungskalender 09/2018 anzeigen" ) - - Antrag der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom [28.09.2018](si010.asp?YY=2018&MM=09&DD=28 "Sitzungskalender 09/2018 anzeigen" ) -
Der Städteregionstag berät darüber, die der Sitzungsvorlage 2018/0406-E 1 als Anlage beigefügte Resolution der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion zu beschließen.
Sachlage:
Mit Schreiben vom 28.09.2018 bittet die GRÜNE-Städteregionstagsfraktion, den als Anlage beigefügten Resolutionsantrag alternativ zum Antrag der SPD-Städteregionstagsfraktion vom 27.08.2018 (siehe Sitzungsvorlage 2018/0406) zu beschließen.
Rechtslage:
Resolutionen sind politische Willenserklärungen. Dies gehört zum Kernbereich der Aufgaben der politischen Vertretung, hier des Städteregionstages. Die Aufgabe der Verwaltung besteht darin, entsprechende Sachaufklärungen zu betreiben und den politischen Gremien des Städteregionstages somit erforderliche Grundlagen für ihre politische Entscheidung zur Verfügung zu stellen. Dieser Aufgabe kommt die Verwaltung mit dieser Vorlage nach.
Eine Beschlussempfehlung seitens der Verwaltung wird aufgrund des Rollenverständnisses bei Resolutionen nicht erfolgen.
Personelle Auswirkungen:
keine
Finanzielle/bilanzielle Auswirkungen:
keine
Im Auftrag
gez.: Jücker
Anlage:
Antrag der GRÜNE-Städteregionstagsfraktion vom 28.09.2018
Anlagen können jeweils im Originaldokument eingesehen werden.
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Beratungsfolge
Donnerstag, 11. Oktober 2018Sitzung des Städteregionstages
