Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung nimmt den aktuellen Sachstand des NEMORA zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die StädteRegion Aachen und alle regionsangehörigen Kommunen wollen gemeinsam im engen Schulterschluss die zukünftige Mobilität in der Region gestalten. Um die enormen Herausforderungen zur Realisierung und damit auch Finanzierung der regionalen Mobilitätswende zielorientiert zu begleiten, wurde eine neue Struktur geschaffen, die Kommunen und Region mit dem regionalen Mobilitätsverbund und Mobilitätsdienstleistern engmaschig zusammenführt: die AG Innovation. Im Frühjahr 2023 wurde diese in „Netzwerk Mobilitätswende Region Aachen“ (NEMORA) umbenannt. Hier soll die Umsetzung der vereinbarten Zielsetzungen initiiert und kooperativ begleitet werden.

Im Netzwerk werden aktuell die regionalen Zukunftsfelder „Starke Achsen“, „Mobilstationen und Multimodalität“ und „regionale Radinfrastruktur“ jeweils in eigenständigen Arbeitsgruppen weiterentwickelt und entscheidungsreif für die politische Ebene vorbereitet. Begleitet wird deren Arbeit durch eine AG Finanzierung, in der neue/weitere Finanzierungsmöglichkeiten erörtert werden. Der aktuelle Sachstand der verschiedenen AG´s kann der Anlage 1 entnommen werden.

Die Arbeitsgruppen haben ihre Tätigkeiten im Frühjahr 2022 aufgenommen. Nach ersten konstituierenden Sitzungen und Diskussionen der inhaltlichen Ausrichtung sowie der zugehörigen Arbeitsziele hat die konkrete Arbeit begonnen. Erste Ergebnisse liegen aus den AG´s bereits vor, die im beiliegenden Jahresbericht (Anlage 2) des mit der Prozessbegleitung beauftragen Ingenieurbüros p:4 GmbH (Stand Dezember 2022) dargestellt werden.

Hinweis der Verwaltung:

Die Anlagen zum NEMORA-Prozess geben einen Gesamtüberblick über die städteregionale Zusammenarbeit mit dem Ziel die Herausforderungen einer regionalen Mobilitätswende gemeinsam zu realisieren und finanzieren. Dieses Mobilitätsgerüst bzw. Mobilitätsnetz bildet somit die Basis weiterer, verfeinernder und verdichtender kommunaler Mobilitätsplanungen und garantiert somit eine Fortsetzung der gewünschten „Infrastruktur“ in die angrenzenden Nachbarkommunen und/oder weiterer definierter Ziele.

Beispielsweise die Entwicklung des kommunalen Radverkehrsplans, die weitere Ausgestaltung der kommunalen Mobilstationen, die beabsichtigten Anpassungen des kommunalen Busverkehrskonzeptes, um nur einige wesentliche Bausteine und bereits politisch beschlossene Maßnahmen zur Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes zu nennen, können somit konkret angegangen werden. Auch der Förderantrag zur Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für Herzogenrath kann sich somit an dieser vereinbarten Zielsetzung orientieren und ausrichten.

Rechtliche Grundlagen:

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Finanzielle Auswirkungen (einschl. Darstellung der Folgekosten – Sach- und Personalaufwendungen – sowie Folgeerträge):

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Auswirkungen auf den Klimaschutz:

keine Auswirkungen

X	positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Kurze Erläuterung:

Die Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes hat positive Auswirkungen auf das Klima. Darüber hinaus bildet die gemeinsam formulierte Zielsetzung aus dem NEMORA-Prozess einen wesentlichen Baustein zur Erreichung der selbst formulierten Klima- und Umweltneutralität Herzogenraths bis 2030.

Anlagen:

1. Statusbericht NEMORA März 2023

2. Jahresbericht NEMORA 2022